Geprägt wurde das Jahr 2022 durch den Willen, die Strategie der Strassendeklassierung zu überdenken und durch einen Vorschlag, das Strassengesetz so zu ändern, dass die Erreichbarkeit von Berggebieten unterstützt werden kann.

Der Zustand des kantonalen Strassennetzes in einem alpinen Umfeld, das hohe Anforderungen an die Infrastruktur stellt, bleibt eine der Herausforderungen für das Jahr 2022. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, überarbeitet die Dienststelle ihre Unterhaltspolitik vollständig und hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden, was sich in den Prozess eines in Ausarbeitung befindlichen Walliser Klimaplans einfügt. Im Hinblick auf die Belange der Landschaftsnutzung, insbesondere in Bezug auf landwirtschaftliche Flächen, wird die Multifunktionalität der bestehenden Infrastruktur bevorzugt.

Über 50 solcher Projekte befinden sich heute in unterschiedlichen Stadien der Planung und Entwicklung. Die Erneuerung der Ortsdurchfahrt von Ried-Brig wurde 2022 öffentlich aufgelegt, und die Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt von Vétroz werden im Frühjahr 2023 beginnen. Weitere Neugestaltungen werden 2023 zur öffentlichen Auflage kommen, etwa die Ortsdurchfahrten von Les Evouettes, Massongex und Troistorrents sowie die Erneuerungen von La Fouly, Champex, Ardon, Vex, Uvrier/St-Léonard, St-Germain/Roumaz, Hérémence, Turtmann und Gletsch.

Die DFM führte im Jahr 2022 auf den folgenden grossen Baustellen Arbeiten aus.

Unterwallis:

• Fahrbahnrestrukturierung zwischen Fully und Martigny (Teilstück Branson – Louye)
• Sanierung der Brücke über die Rhone Saillon – Saxon
• Sanierung der Brücke über die Dranse bei Le Châble
• Bau eines Trottoirs in Versegères
• Sanierung einer Brücke in Finhaut
• Fortführung der Bauarbeiten am Tunnel Les Evouettes
• Sanierung des Viadukts von Riddes, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen

Mittelwallis:

• Sanierung der Bogenbrücke «Les Petits Pontis» im Val d’ Anniviers
• Rückbau von zwei Galerien auf der Verbindungsstrasse von Les Haudères und La Sage
• Beginn der Umbauarbeiten an den Kreuzungen bei Pont-de-la-Morge
• Beginn der Bauarbeiten am Tunnel bei den «Pyramides d’Euseigne»
• Baubeginn zur Verlängerung der Galerie Zano vor Arolla

Oberwallis:

• Fortführung der Bauarbeiten an der Umfahrungsstrasse für Stalden
• Erneuerung des Ortszentrums von Bitsch (2. Los)
• Instandsetzung der Unterführung Bockbart in Visp
• Bau eines Trottoirs in Mörel
• Fortführung der Felssicherungsmassnahmen auf der Strasse nach Leuk in Leukerbad
• Instandsetzung diverser Fussgängerübergänge

Alle im kantonalen Winterdienst eingesetzten Maschinen werden durch ein GPS-System überwacht, das von der Sektion Unterhaltslogistik der Kantonsstrassen verwaltet wird. Mit dieser Lösung konnte die Verwendung der über 11’000 Tonnen Streusalz, die 2022 benötigt wurden, optimiert werden.

Im Jahr 2022 stimmte der Grosse Rat der Deklassierung von rund 20 weiteren Strassenkilometern zu, womit das Kantonsstrassennetz heute noch 1680 Kilometer umfasst.

Mit dem Umbau des Vispertaltunnels zur Südröhre des Tunnels Visp, dem Gedeckten Einschnitt Raron (GERA) und dem Tunnel Riedberg sind drei bedeutende Bauwerke der Autobahn A9 im Oberwallis in der Realisierungsphase.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erteilte die Plangenehmigung für das Ausführungsprojekt im Jahr 2021. Insgesamt wurden fünf Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, das am 26. Oktober 2022 die entsprechenden Urteile fällte. Der Kanton Wallis hat entschieden, das Urteil gegen den Bau der Passerelle an das Bundesgericht weiterzuziehen. Seitens des Staatsrates wurden weitere Ingenieurmandate vergeben, und die ersten Detailprojekte sind erstellt. Ein Baubeginn ist in zwei bis drei Jahren möglich.

In der Südröhre des Tunnels Riedberg sind die Sanierungsarbeiten des rückwärtigen Bereichs praktisch beendet. In der Nordröhre wurde im Oktober 2022 mit dem Einbau des Sohlgewölbes begonnen. Die offene Strecke zwischen Schnidrigu und Raron wird 2023 eröffnet. Beim Gedeckten Einschnitt Raronsind die Betonarbeiten zu 95 % ausgeführt. Die Arbeiten auf dem Trassee ab der Unterführung St. German in Richtung Visp West sind zu 50 % ausgeführt. Damit sind wichtige Meilensteine für die Realisierung der Teilstrecke Leuk/Susten Ost – Visp West erreicht.

Die Eröffnung der Nordröhre des Tunnels Visp sowie des Überwurftunnels fand am 23. September 2022 statt. Dadurch können die beiden Tunnel jetzt in Fahrtrichtung West befahren werden. Die ersten Erfahrungen sind positiv und zeigen, dass die Talstrasse und der Kreisel Landbrücke vom Verkehr entlastet werden. Die Umbauarbeiten des seit dem 7. Oktober 2019 gesperrten Vispertaltunnels sind herausfordernd. Die Sanierungsarbeiten konnten mehrheitlich abgeschlossen werden, und die Fertigstellung des Verzweigungsbauwerks II ist für den Sommer 2023 geplant. Anschliessend erfolgt der Einbau der Betriebs- und Sicherheitsausrüstung. Die Inbetriebnahme der Südumfahrung von Visp ist für 2024/2025 geplant.

Das Gesetz über die Naturgefahren und den Wasserbau (GNGWB), das eine Änderung des Gesetzes über den Wald und die Naturgefahren ist, tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Seine Ausführungsverordnung (VNGWB) befindet sich in Ausarbeitung.

Das Gesetz über den öffentlichen Verkehr und den Alltagslangsamverkehr (GöVALV), welches das bisherige Gesetz über den öffentlichen Verkehr (GöV) vollständig revidiert und das Gesetz über die Wege des Freizeitverkehrs (GWFV)) abändert, tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Seine Ausführungsverordnung, ebenso wie die Teilrevision des Reglements über die Wege des Freizeitverkehrs (RWFV) und des Reglements betreffend die Erteilung von kantonalen Bewilligungen für die Personenbeförderung (REPB), befinden sich in Ausarbeitung.

Das neue Reglement der kantonalen Kommission für Strassensignalisation (KKSS) trat am 1. Januar 2022 in Kraft.

Die Vernehmlassung des Vorentwurfs für die Teilrevision des Strassengesetzes (StrG) wurde abgeschlossen, und die Gesetzesvorlage wird nun Anfang 2023 in einer ersten Lesung im Grossen Rat behandelt.

Das Baugesetz und die Bauverordnung (BauG und BauV) wurden so geändert, dass das Projekt eConstruction implementiert werden kann. Die Änderung des BauG wurde vom Grossen Rat am 15. September 2022 in einer einzigen Lesung verabschiedet. Die Änderungen treten am 1. Februar 2023 in Kraft.

Am Vorentwurf für die Revision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz sowie am Vorentwurf für das Gesetz über die Georessourcen wird weitergearbeitet.

Die Bereiche öffentliches Baurecht, Zweitwohnungen und Raumplanung erfordern einen grossen Einsatz juristischer Ressourcen. Die Umsetzung des Programms eConstruction bedarf einer regelmässigen und oft sehr kurzfristigen juristischen Begleitung. Dasselbe gilt für die Gemeindeaufsichtsdossiers, für die der Staatsrat zuständig ist. Hinzu kommt die dringende Notwendigkeit, die Entwicklung von Photovoltaik-Infrastrukturen zu erlauben, um einer möglichen Energieknappheit entgegenzuwirken, und die in dieser Frage erforderlichen Gesetzesänderungen herbeizuführen. Generell nimmt der juristische Unterstützungsbedarf in allen Bereichen zu und verlangt vom Verwaltungs- und Rechtsdienst (VRDMRU) einen immer grösser werdenden Beitrag.

Am 31. Dezember 2022 war die Zahl der beim KBS registrierten neuen Baugesuche (3719) gegenüber 2021 um 392 Dossiers gesunken: Bei den Dossiers in kommunaler Zuständigkeit wurde ein Rückgang von 243, bei den Dossiers in kantonaler Zuständigkeit von 64 verzeichnet. Bei der Baupolizei, Dossiers ausserhalb der Bauzone, wurden 214 neue Dossiers registriert.

Das Programm eConstruction erfordert eine anhaltende Mitarbeit des KBS.

Die Implementierung der Plattform eConstruction begann im März 2021, und die wichtigsten Verfahren wurden entwickelt. Das Inkrafttreten des revidierten BauG und der revidierten BauV sowie des Zugangs- und Nutzungsreglements für die Plattform eConstruction am 1. Februar 2023 bildet den rechtlichen Rahmen für die Umsetzung dieser Plattform zur Digitalisierung der Prozesse im öffentlichen Baurecht.

Seit Ende Januar 2022 läuft die erste Pilotphase in fünf Gemeinden, die dann aufgrund der gemachten Erfahrungen im März 2023 auf vier weitere Gemeinden ausgeweitet werden soll.

Im Jahr 2022 betrug die Zahl der beim KKSS neu eingereichten Signalisations- und Strassenreklamedossiers 911 (-1.09 % gegenüber 2021). Die Signalisationsdossiers nahmen um 84 ab (-11.38 %), die Strassenreklamedossiers um 74 zu (+40.44 %).

Bei den Dossiers für Baustellensignalisationen verzeichnete das SeKKSS im gleichen Zeitraum 4063 Gesuche, was einem Rückgang von 44 Dossiers (-1,07 %) gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Das SeKKSS hat mit der Bevölkerung, den Unternehmen sowie den verschiedenen kantonalen und kommunalen Behörden bei Strassenbauprojekten oder bei Genehmigungsverfahren für vertikale oder horizontale Verkehrssignale zusammengearbeitet und sie unterstützt. In denselben Bereichen nahm sie auch ihre Überwachungsaufgabe wahr.

Der Kanton hat den Prozess der Teiländerung des kantonalen Richtplans (kRP) eingeleitet, um den neuen gesetzlichen Bestimmungen im Energiebereich zu entsprechen, die neuen kantonalen Strategien in den Bereichen Klima, Energie und Landschaft umzusetzen und mehreren vom Bund im Rahmen der kRP-Gesamtrevision im Jahr 2019 erteilten Anweisungen nachzukommen. Parallel dazu setzt der Kanton seine Führungsarbeit bei den kRP-Entwürfen fort.

Nach der ersten Etappe der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes (RPG) mit der Erstellung der Projekte für Siedlungsgebiete (SG) der meisten Gemeinden (108 von 122) zeigt das 2022 durchgeführte Monitoring eine klare Tendenz zur Abnahme der Gesamtfläche der Bauzonen, insbesondere der für den Wohnungsbau bestimmten Flächen. Das Monitoring zeigt auch, dass die im kRP und in der Genehmigungsverfügung des Bundesrates vom 1. Mai 2019 festgelegten Höchstgrenzen für Bauzonen eingehalten werden, was vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) bestätigt wird. Die nächste Etappe wird für die Gemeinden und Privatpersonen entscheidend sein. Sie sieht die Anpassung sämtlicher kommunaler Zonennutzungspläne (ZNP) vor, mit einer Frist bis Mai 2026.

Das kantonale Landschaftskonzept (kLK) präsentiert eine umfassende Vision der Landschaft, die es ermöglicht, die verschiedenen Aktivitäten im Kanton, die sich auf die Landschaft auswirken, zu koordinieren. Es gilt als Grundlage im Sinne von Art. 6 RPG und Art. 4 kRPG und wurde am 12. Oktober 2022 vom Staatsrat verabschiedet.

Das allgemeine Wissen über die Walliser Umwelt, ganz gleich in welchen Kreisen, zu verbessern, ist eine grundlegende Voraussetzung für die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele. In dieser Beziehung war das Jahr 2022 für die Dienststelle für Umwelt (DUS) von entscheidender Bedeutung.

Die Arbeit der Gemeinden im Bereich der Baudossiers wird jetzt dank einer Informationsplattform erleichtert, die ganz auf sie zugeschnitten ist. In dem Tool sind insbesondere die Aufgaben und Kompetenzen der Gemeindebehörden erfasst, und es bietet ihnen eine praktische Orientierungshilfe zu Umweltthemen und -verfahren.

Von den 2022 fertiggestellten Instrumenten war die Vollzugshilfe für «Terrainveränderungen und -erhöhungen in der Landwirtschafts-/Rebbauzone» ein wichtiger Fortschritt für das von der Chefin der DUW geführte Kompetenzzentrum Boden – Wallis (KOBO - Wallis) und für dessen Mission. Parallel dazu wurden die erforderlichen Grundlagen für die Informations- und Sensibilisierungsarbeit des KOBO – Wallis geschaffen.

Die Online-Publikation interaktiver Karten im Bereich Grundwasser Ende 2022 ist das Ergebnis einer grossen Arbeit, die in der Kombination der über mehrere Jahre gesammelten Daten bestand. Die als «Zulässigkeitskarten» bezeichneten Karten ermöglichen es, bereits im Vorfeld eines Projekts die Chancen, Einschränkungen und Risiken einer Grundwassernutzung auf einer ausgewählten Gebietsfläche zu erkennen. In einem Umfeld, in dem Gewässerschutz und Wassermanagement zentrale Anliegen sind, erfüllen solche Hilfsmittel den Zweck, eine Übernutzung, Nutzungskonflikte oder das Aufkommen schlechter Praktiken zu verhindern. Zulässigkeitskarten sind in den Bereichen Erdwärmesonden, Versickerungsanlagen und Grundwasserwärmenutzung verfügbar.