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Regierungsprogramm - Das Potenzial des Wallis entwickeln, indem auf seine Stärken gesetzt wird

Medienkonferenzen

Regierungsprogramm - Das Potenzial des Wallis entwickeln, indem auf seine Stärken gesetzt wird

10/01/2018 | Staatsrat

Der Staatsrat hat sein Regierungsprogramm ausgearbeitet. Um die kommenden Herausforderungen meistern zu können, möchte er das Potenzial des Wallis entwickeln, indem auf seine Stärken gesetzt wird. Dafür hat er zehn Ziele sowie entsprechende Massnahmen und Projekte festgelegt. Das Regierungsprogramm dient gleichzeitig als Grundlage für die Ausarbeitung der Budgets der kommenden Jahre sowie der integrierten Mehrjahresplanungen (IMP).

Der Walliser Staatsrat hat in einem Programm eine strategische Vision ausgearbeitet, die als Richtschnur für die mittel- und langfristige strategische Staats- und Verwaltungsführung dienen soll.

Strategische Vision des Staatsrates

Der Staatsrat setzt sich für ein proaktives Wallis ein, das den gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung trägt, das der Bildung grosse Bedeutung beimisst, seine Interessen verteidigt, sich innovativ zeigt und eine hohe Lebensqualität aufweist. Er schafft die nötigen Rahmenbedingungen für die Entfaltung und das Wohlbefinden der Bevölkerung. Er will zur Stärkung des Zusammenhalts zwischen den Regionen, den Generationen und den verschiedenen kulturellen und sozialen Bevölkerungsschichten beitragen.

Das Regierungsprogramm stützt sich auf eine eingehende Analyse der aktuellen Stärken und Schwächen des Kantons sowie der anstehenden Herausforderungen: einer hohen Bevölkerungsalterung, einer geringen wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, einer geringen Zahl an Personen mit nachobligatorischer Ausbildung oder tertiärem Abschluss, einem hohen Risiko durch Naturgefahren, einer Auslagerung der wirtschaftlichen Zentren und Entscheidungszentren, einer geringen Ausnützungsdichte des Baulands, einer schwachen finanziellen Handlungsfähigkeit und einer starken finanziellen Abhängigkeit vom Bund.

Um diese strategische Vision verwirklichen und die Herausforderungen von morgen meistern zu können, arbeitet der Staatsrat darauf hin, das Potenzial des Wallis zu entwickeln, indem er auf seine Stärken setzt. Der Kanton kann auf ein starkes Bevölkerungswachstum zählen, eine hervorragende Lebensqualität, einen Reichtum an natürlichen Ressourcen, ein hohes Sicherheitsniveau, eine Gesellschaft, die sich auf gemeinsame Werte stützt, ein gutes Bildungssystem, ein grosses Entwicklungspotenzial im wirtschaftlichen Bereich oder auf dynamische Institutionen und eine rigorose Finanzsituation der öffentlichen Gemeinwesen.

Zehn Ziele

Der Staatsrat hat zehn Ziele festgelegt, die während der nächsten Jahre als Referenz für seine Regierungshandlungen dienen sollen:

  • den sozialen Zusammenhalt und das Wohlbefinden der Bevölkerung bewahren, insbesondere durch die Stärkung der Integration und der Förderung der Zweisprachigkeit, durch die Gewährleistung der Qualität der Gesundheitsversorgung oder von würdigen Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung;
  • auf Bildungsqualität setzen, indem er das Wallis als Kanton der höheren Bildung, der Forschung und Innovation positioniert und dabei die Synergien zwischen Bildung und Wirtschaft und den Stellenwert der Berufsbildung innerhalb des Bildungssystems konsolidiert;
  • die Wettbewerbsfähigkeit der Walliser Wirtschaft steigern durch die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen und die Förderung der Innovationskultur, die Digitalisierung und das Führungspotenzial im Energiebereich oder durch die Schaffung von Mehrwert;
  • die Handlungsfähigkeit der Institutionen optimieren durch die Totalrevision der Kantonsverfassung, die Förderung und Unterstützung von Gemeindefusionen und durch eine effizientere, zugänglichere und transparentere Verwaltung;
  • das Wallis auf eidgenössischer und interkantonaler Ebene positionieren, etwa durch die Entwicklung einer Strategie in Bundesangelegenheiten, durch gezielte Lobbyarbeit, einer proaktiven Haltung und einer systematischen Leitung und Begleitung von strategischen Geschäften auf eidgenössischer Ebene;
  • den demografischen Wandel antizipieren, indem die Bedürfnisse von älteren Personen berücksichtigt, die Kompetenzen von Senioren und Seniorinnen aufgewertet oder Familien mit gezielten Massnahmen unterstützt werden;
  • den Gefahren vorbeugen und die Sicherheit gewährleisten, indem den Folgen durch den Klimawandel antizipiert wird, der Schwerpunkt auf erhebliche Naturgefahren (Erdbeben und Überschwemmungen) gelegt wird und die Mittel für den Strafvollzug angepasst und die belasteten Böden saniert werden;
  • eine harmonische Raumentwicklung gewährleisten, auf eine nachhaltige, rationelle, kohärente und ausgewogene Weise, insbesondere im Zusammenhang mit dem Projekt zur 3. Rhonekorrektion, aber auch bei der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes (RPG), so dass die Rückzonungen auf ein Minimum begrenzt werden können;
  • die Mobilität verbessern, durch die Fertigstellung und Instandhaltung des Strassennetzes und die Entwicklung des Regionalverkehrs, der Integration in die nationalen und internationalen Eisenbahn- und Luftverkehrsnetze, durch die Erweiterung der Infrastrukturen des Langsamverkehrs und durch die Antizipation neuer Technologien und die Optimierung des Güterumschlags Strasse-Schiene;
  • ausgeglichene Kantonsfinanzen garantieren, mittels einer Investitionsstrategie, einer gesunden Pensionskasse und einer für das wirtschaftliche Wachstum förderlichen Steuerpolitik.

Diese zehn Ziele sind in vorrangige Massnahmen und Projekte unterteilt, die ihre konkrete Umsetzung sicherstellen sollen. Die vollständige Broschüre sowie eine Präsentation können auf der Webseite des Staates Wallis heruntergeladen werden.

Neues Finanzierungsmodell

Ein neues Finanzierungsmodell soll ausgearbeitet werden, um unter anderem die Finanzierung des Baus eines neuen Kollegiums, des medizinisch-pädagogischen Zentrums La Castalie, einer neuen Strafanstalt oder des zukünftigen Gebäudes der Dienststelle für Strassenverkehr und Schifffahrt (DSUS) zu gewährleisten. Diese Elemente gehören zu den vorrangigen Massnahmen und Projekten des Regierungsprogramms.

Verknüpfung mit Budgets der kommenden Jahre und der integrierten Mehrjahresplanung

Das Regierungsprogramm dient ebenso als Grundlage für die Ausarbeitung der Budgets der kommenden Jahre und der integrierten Mehrjahresplanung (IMP). Der Grosse Rat wird im Übrigen Gelegenheit haben, sich zu der von der Regierung eingeschlagenen Stossrichtung zu äussern.

 

Webseite : www.vs.ch/regierungsprogramm

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