Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 3. Mai 2023 beschäftigte sich der Staatsrat mit
112 Dossiers.

Er beantwortete drei Postulate sowie eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie (BFE) mit Inkrafttreten am 1. Januar 2024
• Antwort an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport – Vernehmlassung zur Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes

Er behandelte 13 Rekurse und fällte 18 Personalentscheide.

Departement für Finanzen und Energie (DFE)

Der Staatsrat hat die drei Vertreter des Staates Wallis für den Verwaltungsrat der FMV SA bezeichnet.

Er bestätigt damit Roberto Schmidt, Staatsrat und Vorsteher des Departements für Finanzen und Energie, Philippe Varone, Stadtpräsident von Sitten, und Damien Métrailler, aktueller Präsident des Verwaltungsrates der FMV SA, in ihrem Amt.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Proklamation eines Grossratssuppleanten des Bezirks Östlich Raron

Als Ersatz für Frau Daniela Imhof-Jenelten aus Grengiols, hat der Staatsrat Herrn Pascal Schaller aus Mörel, für die Legislaturperiode 2021–2025 als Grossratssuppleant des Bezirks Östlich Raron proklamiert. Herr Schaller wurde von den Unterzeichnern der Liste Nr. 4 – Christlichdemokratische Volkspartei Oberwallis CVPO (neu: Die Mitte Oberwallis) infolge Fehlens einer Ersatzperson auf dieser Liste vorgeschlagen.