Rechnung 2023 des Staates Wallis - Gute Rechnungsabschlüsse trotz ausbleibender Gewinnausschüttung der Nationalbank
Dank solider Finanzen konnte der Kanton Wallis 2023 die Walliser Wirtschaft, die Bevölkerung und die Institutionen erneut in hohem Masse unterstützen. Die Jahresrechnung 2023 des Staates Wallis weist einen Cashflow von 274,8 Millionen Franken aus. Nach Abschreibungen und Wertberichtigungen schliesst sie mit einem Ertragsüberschuss von 34,1 Millionen Franken ab. Dieses gute Ergebnis wurde dank einer strikten Ausgabendisziplin sowie zusätzlicher Steuer- und Finanzerträge erzielt. Es wurde trotz der ausbleibenden Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, der Teuerung und hohen Inflation sowie der zusätzlichen Ausgaben im Asylwesen erreicht. Nach Bruttoinvestitionen in Rekordhöhe von 557,8 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 292,1 Millionen Franken (inklusive Fonds FIGI) ergibt sich für den Kanton Wallis ein Finanzierungsüberschuss von 57,2 Millionen Franken. Das Eigenkapital des Staates Wallis erhöhte sich per 31. Dezember 2023 auf 1,03 Milliarden, was einer Zunahme von 79,3 Millionen Franken entspricht. Das Pro-Kopf-Vermögen ist auf 1'194 Franken gestiegen.
In finanzieller Hinsicht war das Jahr 2023 für den Kanton insbesondere durch die Auswirkungen der hohen Inflation, das Ausbleiben der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (die mit 107,3 Millionen Franken budgetiert worden war) und einen Anstieg der Ausgaben im Asylwesen geprägt. Kompensiert werden konnten diese Posten jedoch durch eine strikte Ausgabendisziplin in einem Grossteil der Aufgabenbereiche des Staates sowie durch höhere Steuereinnahmen von netto 104,8 Millionen und Finanzerträge, die ebenfalls höher ausfielen als erwartet.
Im Vergleich zu dem vom Grossen Rat im Dezember 2022 verabschiedeten Budget und unter Berücksichtigung der bewilligten Nachtragskredite weist die Jahresrechnung 2023 des Kantons Wallis folgende Hauptmerkmale auf:
- eine Erfolgsrechnung mit einem Ertrag in der Grössenordnung von 4,38 Milliarden Franken und einem Aufwand von 4,35 Milliarden Franken sowie einem Ergebnis vor Abschreibungen und Wertberichtigungen von 274,8 Millionen Franken;
- einen Ertragsüberschuss von 34,1 Millionen Franken und einen Finanzierungsüberschuss von 57,2 Millionen Franken, während die Budgetprognosen noch von Defiziten von 6,8 Millionen Franken bei der Erfolgsrechnung und von 30,4 Millionen Franken beim Finanzierungergebnis ausgegangen waren;
- ein Betriebsergebnis, das 2023 auf 39,0 Millionen Franken sank, während es in den Jahren seit 2017 stets über 100 Millionen lag;
- eine Erhöhung der Fonds und Reserven um 45,2 Millionen Franken, während laut Budget eine Verringerung um 85,6 Millionen Franken vorgesehen war. Dadurch kommt es bei einigen Fonds und Reserven gegenüber dem Budget zu einer Verbesserung der Situation;
- rekordhohe Investitionen, die mit Bruttoausgaben in der Höhe von 557,8 Millionen Franken (einschliesslich der Investitionen des Fonds FIGI) und Einnahmen in der Höhe von 265,7 Millionen Franken (also 292,1 Millionen Franken Nettoausgaben) ein höheres Niveau erreichen als in den Vorjahren, was erneut den Willen der Regierung unterstreicht, die kantonale Wirtschaft zu unterstützen;
- ein Eigenkapital von 1,03 Milliarden Franken per 31. Dezember 2023, was einer Zunahme von 79,3 Millionen Franken entspricht, während im Budget ein Rückgang von 92,4 Millionen Franken vorgesehen war. Das Eigenkapital, das im Vorjahr noch bei 20,0 % lag, beträgt am 1. Januar 2024 22,5 % der Bilanzsumme.
Trotz dieser insgesamt erfreulichen Ergebnisse der Jahresrechnung 2023, mit denen sich die finanzielle Lage des Kantons konsolidieren und ein hohes Niveau an öffentlichen Dienstleistungen erreicht wird, ist es unsicher, ob sich diese in den nächsten Jahren wiederholen lassen. So ist der Handlungsspielraum angesichts der Unsicherheit über die Gewinnausschüttung der SNB, der laufenden oder noch bevorstehenden Steuerrevision und anderer Gesetzesänderungen auf kantonaler und eidgenössischer Ebene sowie des internationalen Kontextes begrenzt.
Fonds FIGI
Bei einem Aufwand von 86,0 Millionen Franken und einem Ertrag von 81,1 Millionen Franken weist die Erfolgsrechnung des Fonds zur Finanzierung der Investitionen und der Geschäftsführung staatlicher Immobilien (Fonds FIGI) einen Aufwandüberschuss von 4,9 Millionen Franken aus. Die Investitionsausgaben belaufen sich auf 91,1 Millionen Franken, während die Nettoinvestitionen bei 74,5 Millionen Franken liegen.
Dank der Finanzierung durch den Fonds FIGI konnten im vergangenen Jahr bedeutende Investitionen im Immobilienpark des Kantons realisiert werden, insbesondere für die Kollegien in Sitten und Brig, die La Castalie in Monthey, die Berufsschule in Visp, die Strafanstalt Crêtelongue in Granges, das Regierungsgebäude in Sitten, das Gästehaus St. Ursula in Brig, die Handelsschule in Brig sowie für mehrere Verwaltungsgebäude des Kantons.
