Staatsratsbulletin vom Mittwoch 21. Januar 2015

21.01.2015 | Staatskanzlei 

22.04.2015 | Präsidium | BI Artikel
Sitzung des Staatsrates vom 21. Januar 2015
An seiner Sitzung vom 21. Januar beschäftigte sich der Staatsrat mit 110 Dossiers. Er beantwortete vier Postulate, eine Motion, eine Interpellation und zwei Fragen des Grossen Rates. Er genehmigte die Stellungnahme zur Vernehmlassung des Eidgenössischen Departements des Innern betreffend Revision der Medizinprodukteverordnung. Er homologierte sieben Gemeinderegelemente, behandelte 25 Rekurse und fällte vier Personalentscheide.
22.04.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Besoldung der Angestellten des Staates Wallis
Das Gesetz betreffend die Besoldung der Angestellten des Staates Wallis sieht vor, dass die Löhne einmal pro Jahr am 1. Januar aufgrund des Landesindexes der Konsumentenpreise vom letztjährigen Dezember der Teuerung angepasst werden. Der Index erreichte im Dezember 2014 98.6 Punkte. Im Dezember 2013 lag er bei 98.9 Punkten. Somit sank der Index während der Periode um 0.3 %. Unter Berücksichtigung dieser Situation hat der Staatsrat beschlossen, die Lohntabelle 2015 auf dem Niveau von 2014 zu belassen.
22.04.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Bürchen - Reglement über Erwerb von Ferienwohnungen homologiert
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Bürchen am 9. Dezember 2014 angenommene Reglement über den Erwerb von Ferienwohnungen durch Personen im Ausland homologiert.
22.04.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Mörel-Filet - Reglement über Förderung Energieeffizienz homologiert
In seiner heutigen Sitzung hat der Staatsrat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Mörel-Filet am 26. November 2014 angenommene Reglement über die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbarer Energien homologiert. Das Reglement bezweckt die Förderung von Massnahmen der energieeffizienten Sanierung bzw. Herstellung der Energieeffizienz bei Neubauten, bestehenden Wohnungen sowie der Erweiterung bestehender Bauten in der Gemeinde Mörel-Filet.
22.04.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Chamoson - Berieselungsgebühren 2014 homologiert
Der Staatsrat hat die Berieselungsgebühren 2014 der Gemeinde Chamoson, mit dem Ziel die Gebühren für das Jahr 2014 anzupassen, homologiert.
22.04.2015 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Umsetzung des Primarschulgesetzes
Der Staatsrat hat hinsichtlich der Umsetzung des Primarschulgesetzes vom 15. November 2013 entschieden, die Wochenunterrichtszeit der Schüler und Schülerinnen anzupassen. Ab Schuljahr 2015-2016 werden die Stundentafel und die Unterrichtszeit vor den Schülerinnen und Schülern in Lektionen zu 45 Minuten ausgedrückt. Bei der Aufteilung der Wochen-Unterrichtszeit der einzelnen Fächer werden die pädagogischen und methodisch-didaktischen Anweisungen berücksichtigt, welche die Dienststelle oder das Departement festlegt. Die Anzahl Lektionen/Woche pro Stufe wird die folgende sein : Zyklus 1 Jahre 1 H / 2 H / 3 H / 4 H - Lektionen 12 / 24 / 28 / 27 Zyklus 2 Jahre 5 H / 6 H / 7 H / 8 H - Lektionen 32 / 32 / 32 / 32 Die Wochenunterrichtszeit in der 1. Klasse HarmoS wird gesamtkantonal vereinheitlicht. Im Zyklus 2 (bisher 3. bis 6. Primarklasse) werden die Schülerinnen und Schüler die Schule während 32 Lektionen/Woche gegenüber den bisherigen 33 Lektionen/Woche besuchen. So wird in diesen Klassen für die Schülerinnen und Schüler die Wochenunterrichtszeit gleich lange dauern wie es in der Orientierungsschule der Fall ist. Das Vollpensum einer Lehrperson in der Primarschule wird neu 32 Lektionen/Woche entsprechen. Die Anzahl Unterrichtslektionen pro Stufe beinhalten weder die Pause noch die Präsenzzeiten.