Staatsratsbulletin vom Mittwoch 11. Februar 2015

11.02.2015 | Staatskanzlei 

11.02.2015 | Präsidium | BI Artikel
Sitzung des Staatsrates vom Mittwoch 11. Februar 2015
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 11. Februar 2015 behandelte der Staatsrat 118 Dossiers. Er beantwortete drei Interpellationen sowie zwei schriftliche Fragen des Grossen Rates. Er genehmigte verschiedene Stellungsnahmen zu eidgenössischen Vernehmlassungen: Monitoring-Bericht Föderalismus 2014; Zweite Anhörung zur Änderung der Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4); An die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates - Vernehmlassung betreffend Parlamentarische Initiative 11.489 (Aufhebung von Artikel 293 StGB); Der Staatsrat homologierte einen Nutzungsplan und das dazugehörige Gemeindereglement sowie die Änderung des Bau- und Zonenreglements einer weiteren Gemeinde. Die Regierung behandelte 25 Rekurse und fällte zwölf Personalentscheide.
11.02.2015 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Verordnung betreffend das Gesetz über die Primarschule
Der Staatsrat hat die Verordnung betreffend das Gesetz über die Primarschule angenommen. Die Vorbereitungen zur Umsetzung dieser Neuorganisation der Primarschule laufen also plangemäss ab. Definitiv aufgehoben wird die Bezeichnung „Kindergarten“, da der bisherige Kindergarten nun vollständig in die obligatorische Schulzeit integriert ist. Die Schuljahre werden neu in HarmoS-Jahren gezählt (1H, 2H, ...). Die Klassenlehrperson erhält für Ihre Zusatzaufgabe den Betrag in der Höhe einer halben Lektion pro Woche. Wie dies bereits an den Orientierungsschulen erfolgreich umgesetzt ist, wird nun auch den Schülerinnen und Schülern des 2. Zyklus (5H – 8H) die Möglichkeit eines begleiteten Studiums geboten.
11.02.2015 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Neue Stundentafeln für die Schulen der Primarstufe
Im Zuge der Annahme der Verordnung betreffend das Gesetz über die Primarschule hat der Staatsrat festgelegt, welche Unterrichtszeit für die Primarschulklassen der beiden Sprachregionen in den verschiedenen Fächern gelten wird, mit Inkrafttreten auf Beginn des Schuljahres 2015/2016. Die Stundentafel hat einige Veränderungen erfahren bedingt durch : - den Wechsel von 33 auf 32 Lektionen im 2. Zyklus (5H – 8H); - die Umstellung von Minuten auf Lektionen Eine wichtige Änderung betrifft den Bibelunterricht, der im 2. Zyklus (5H – 8H) um eine halbe Lektion gekürzt wird. Auch bei der Erstsprache wurde etwas abgebaut, werden im Unterwallis neu noch 9 Lektionen Französisch und im Oberwallis 8 Lektionen Deutsch unterrichtet. Für die Klassen 1H und 2H wurde die für die verschiedenen Fachbereiche geltende Zeitaufteilung festgelegt.
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Chermignon - Fahrbahnkorrektion
er Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 2'950'000 Franken für die Fahbahnkorrektion sowie den Bau einer Ausweichstelle und eines Trottoirs an der Strasse unterhalb und innerorts von Chermignon-d'en Bas. Die Arbeiten erfolgen aus grundsätzlichen Erwägungen betreffend die Grösse der Fahrbahn-Lichtraumprofile im Kantonsstrassennetz und der stetigen Zunahme des Schwerverkehrs auf dieser Strasse. Sie dürften im Frühjahr 2016 beginnen und bis 2018 dauern.
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Anniviers - Fahrbahnkorrektion mit Auskragung
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 1'125'000 Franken für die Fahrbahnkorrektion und den Bau einer Auskragung innerorts von Pinsec. Durch die geplante Auskragung kann die bestehende Fahrbahn verbreitert werden, damit die Busse besser wenden und die eng zusammen stehenden Gebäude im Dorfkern besser passieren können. Die Arbeiten dürften im Sommer 2016 beginnen und ein Jahr dauern.
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Hérémence - Fahrbahnkorrektion oberhalb von Euseigne
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 1'980'000 Franken für die Fahrbahnkorrektion oberhalb von Euseigne. Durch die Arbeiten kann das Strassen-Lichtraumprofil an den Schwer- und den Leichtverkehr und, in Bezug auf Sicherheit und Fahrkomfort, an die heutigen Verkehrsverhältnisse angepasst werden. Die Arbeiten dürften im Sommer 2015 beginnen und zwei Jahre dauern.
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Vollèges -Neugestaltung der Fahrbahn
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 2'000'000 Franken für die Neugestaltung der Fahrbahn mit Trottoirs und den Einbau eines Trennsystems für die Fahrbahnentwässerung an der Ortsausfahrt von Vollèges, auf der KS 89 Vollèges – Levron – Col du Lin (Gde. Vollèges).
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
St-Martin - Runderneuerung des Pont Noir
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 3'050'000 Franken für die Runderneuerung des Pont Noir über die Borgne. Neueste Untersuchungen haben gezeigt, dass die Tragfähigkeit der Brücke unter beträchtlichen Verformungen gelitten hat, was ein rasches Eingreifen erforderlich macht. Die Bauarbeiten dürften im Sommer 2015 beginnen und bis in den Herbst 2016 dauern.
11.02.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Anniviers Fahrbahnkorrektion
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 2'000'000 Franken für die Fahrbahnkorrektion und den Bau einer Auskragung auf der Teilstrecke Les Pontis – Les Barmes. 2014 musste die Mauerkrone aus Steinblöcken wegen Baufälligkeit notfallmässig instandgestellt werden. Mit dem Bau einer neuen Auskragung unterhalb der bestehenden Mauern wird das Teilstück wieder sicher sein und ein ausreichendes Lichtraumprofil aufweisen. Die Bauarbeiten dürften im Frühjahr 2015 beginnen und im Sommer 2016 abgeschlossen werden.