Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 3. Juni 2020

05/06/2020 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 3. Juni 2020 beschäftigte sich der Staatsrat mit 125 Dossiers.

Er beantwortete eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

  • Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung betreffend Bundesgesetz über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen (Umsetzung der Motion 12.3814 FDP – Liberale Fraktion)

Er behandelte 20 Rekurse und fällte neun Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Friedhofreglements der Gemeinde Isérables

Der Staatsrat hat das Friedhofreglement der Gemeinde Isérables homologiert. Das Reglement legt die Verwaltung und die Nutzung des Friedhofs fest.

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

KS 87 Riddes – La Tzoumaz (Gemeinde Riddes): Bauwerke mit zu kleinem Lichtraumprofil werden zur Wechselverkehrsführung für LKW mit Radar und Lichtsignalen ausgerüstet

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit von 3 Millionen Franken (inkl. MWST und Nebenkosten), damit die Bauwerke mit zu kleinem Lichtraumprofil auf der KS 87 Riddes – La Tzoumaz, Abschnitt Ravoire – Villy (Gebiet der Gemeinde Riddes), mit Radar und Lichtsignalen ausgerüstet und von LKW im Wechselverkehr befahren werden können.

KS 428 Lourtier – Sarreyer (Gemeinde Bagnes): Befestigung der bestehenden Mauern mit einer verankerten Nagelwand, Wiederaufbau der Mauerkrone und Wiederinstandsetzung des Strassenunterbaus

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit von 3,8 Millionen Franken (inkl. MWST und Nebenkosten) für die Befestigung der bestehenden Mauern mit einer verankerten Nagelwand, den Wiederaufbau der Mauerkrone und die Wiederinstandsetzung des Strassenunterbaus auf der KS 428 Lourtier – Sarreyer, Abschnitt Les Sappeys – Sarreyer (auf Gebiet der Gemeinde Bagnes).

KS 435 Lourtier – Fionnay (Gemeinde Bagnes): Instandsetzung der Tunnels «La Barmasse» und «Mayen du Revers»

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit von 1,5 Millionen Franken (inkl. MWST und Nebenkosten) für die Instandsetzung der Tunnels «La Barmasse» und «Mayen du Revers» auf der KS 435 Lourtier – Fionnay, Abschnitt La Barmasse – Fionnay (auf Gebiet der Gemeinde Bagnes).