Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 8. August 2018

10/08/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 8. August 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 348 Dossiers.

Er beantwortete eine Motion, sieben Postulate, sechs Interpellationen sowie drei schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren – Vernehmlassung betreffend Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung – Finanzausgleich 2019 zwischen Bund und Kantonen
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Änderung der Gewässerschutzverordnung

Er homologierte sechs kommunale Reglemente, behandelte 84 Rekurse und fällte 59 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Goms und Obergoms - Homologation des regionalen Reglements über die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Obergoms am 15. Juni 2018 und der Einwohnergemeinde Goms am 20. Juni 2018 angenommene regionale Reglement über die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen der Gemeinden Goms und Obergoms homologiert.

Mörel-Filet - Homologation des Reglements über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 6. Juni 2018 angenommene Reglement über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer der Einwohnergemeinde Mörel-Filet homologiert.

Grengiols - Homologation des Wasserreglements der Einwohnergemeinde

Der Staatsrat hat das von den Urversammlungen am 4. Dezember 2017 und am 7. Juni 2018 angenommene Wasserreglement der Einwohnergemeinde Grengiols homologiert.

Albinen - Homologation der Änderungen der Trinkwasser-Gebührenordnung «übriges Gemeindegebiet»

Der Staatsrat hat die von der Urversammlung am 30. November 2017 angenommenen Änderungen der Trinkwasser-Gebührenordnung ˝briges Gemeindegebiet˝der Einwohnergemeinde Albinen homologiert.

Venthône - Homologation des Friedhofreglements

Der Staatsrat hat das Friedhofreglement der Gemeinde Venthône homologiert. In diesem Reglement werden die Organisation sowie die Benutzungsgrundsätze des Friedhofs und der Urnenwand festgelegt.

Vereinigung der Gemeindes Haut-Lac (ACHL) - Homologation der Statuten

Der Staatsrat hat die von den Urversammlungen der Gemeinden Vionnaz, Vouvry, Port-Valais und St-Gingolph am 10. Juni 2018 angenommenen Statuten der «Association des communes du Haut-Lac (ACHL)» homologiert.

Saint-Maurice - Proklamation eines Grossrats des Bezirks

Als Ersatz für Cédric Rosaire hat der Staatsrat Moreno Centelleghe aus Martigny-Croix für die Legislaturperiode 2017-2021 als gewählter Grossrat proklamiert, welcher als einziger nichtgewählter Grossrat der Liste Nr. 1 Parti Libéral-Radical des Bezirks Saint-Maurice nachrückt.