Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 31. Januar 2018

02/02/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 31. Januar 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 108 Dossiers.

Er beantwortete zwei Interpellationen, eine Motion, sechs Postulate und vier schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung zur Verordnung über den Schutz vor Störfällen
  • Antwort an Konferenz der Kantonsregierungen – Vernehmlassung betreffend Fünfjahresbericht Raumkonzept Schweiz
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung zur Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen

Er homologierte sechs kommunale Reglemente, behandelte 23 Rekurse und fällte sieben Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Chamoson, Grimisuat, Martigny-Combe, Savièse und Veyras - Homologation der kommunalen Abfallreglemente

Der Staatsrat hat die kommunalen Abfallreglemente der Gemeinden Chamoson, Grimisuat, Martigny-Combe, Savièse und Veyras homologiert.

Eisten - Homologation des Reglements kommunaler Führungsstab der Gemeinde

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Eisten am 24. November 2017 angenommene Reglement kommunaler Führungsstab der Gemeinde Eisten homologiert.