Staatsratsbulletin vom Mittwoch 13. April 2016

13.04.2016 | Staatskanzlei 

13.04.2016 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Erhalt der meteorologischen Messestationen im Wallis
Der Kanton Wallis betreibt auf seinem Gebiet ein Netzwerk aus 52 Schnee- und Wetterstationen, durch welches sich aufgrund zeitgleicher Angaben über die Schneeverhältnisse in Höhenlagen unwetterbedingte Naturkatastrophen voraussagen lassen. Ferner installierte er, in Ergänzung zum Messnetz von MeteoSchweiz, 35 zusätzliche Regenmesser. Das Programm für Erhalt und Wartung des heutigen Netzes für die nächsten 4 Jahre wurde vom Staatsrat mit einem Betrag von 1‘520‘000 Franken genehmigt.
13.04.2016 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Sicherung des Wildbachs «La Louette»
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 812'500 Franken für die Sicherung des Wildbachs «La Louette» im Weiler «La Louette» der Gemeinde St-Martin. Die diesbezüglich geplanten Arbeiten werden in den Jahren 2016 und 2018 ausgeführt.
13.04.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Burgerreglement der Burgschaft Stalden
Der Staatsrat hat das von der Burgerversammlung der Burgergemeinde Stalden am 19. März 2015 angenommene Burgerreglement mit der Ergänzung homologiert, dass Art. 19 (Verweigerung des Burgerrechts) unter Vorbehalt von Art. 17 Abs. 3 des Gesetzes über die Burgerschaften steht.
13.04.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Grengiols - Homologation des Wasserreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Grengiols am 9. Dezember 2015 angenommene Wasserreglement homologiert.
13.04.2016 | Präsidium | BI Artikel
Prüfung der Aufgaben und Strukturen des Staates

Der Staatsrat hat das Vernehmlassungsverfahren betreffend die Gesetzesvorentwürfe über die Prüfung der Aufgaben und Strukturen des Staates (PAS) eingeleitet. Die Frist dauert bis zum 27. Mai 2016.

Sämtliche Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Internetseite des Kantons verfügbar (www.vs.ch – Vernehmlassungsverfahren – laufende kantonale Vernehmlassungen).

 

13.04.2016 | Präsidium | BI Artikel
Staatsratssitzung

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 13. April 2016 befasste sich der Staatsrat mit 113 Dossiers.

Er beantwortete eine Motion und zwei Postulate des Grossen Rats.

Er genehmigte die Stellungnahme zur Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) – Sonderbestimmungen für Betriebe für die Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte und homologierte zwei Gemeinderegelemente.

Der Staatsrat behandelte zudem 18 Rekurse und fällte elf Personalentscheide.