Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 12. Mai 2021

14/05/2021 | Staatskanzlei

Präsidium

 

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 12. Mai 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 123 Dossiers.

 

Er beantwortete ein Postulat.

 

Er behandelte 21 Rekurse und fällte 15 Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

 

Homologation des interkommunalen Reglement "Coteaux du Soleil" betreffend den regionalen Führungsstab (RFS) zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen der Gemeinden Ardon, Chamoson, Conthey und Vétroz

Der Staatsrat hat das von den Urversammlungen der Einwohnergemeinden Ardon und Chamoson am 14. September 2020 und von den Generalräten von Conthey am 9. Juni 2020 und Vétroz am 9. November 2020 angenommene Reglement "Coteaux du Soleil" der Gemeinden Ardon, Chamoson, Conthey und Vétroz betreffend den regionalen Führungsstab (RFS) zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen homologiert. Dieses Reglement legt insbesondere die Organisation und die Aufgaben der zuständigen Behörden fest.

 

Homologation des kommunalen Reglements betreffend die Förderung einer sparsameren Nutzung der Energie sowie der Förderung von erneuerbaren Energien der Gemeinde Ayent

Der Staatsrat hat das vom Generalrat am 10. Dezember 2020 angenommene kommunale Reglements betreffend die Förderung einer sparsameren Nutzung der Energie sowie der Förderung von erneuerbaren Energien der Gemeinde Ayent mit Änderungen homologiert. Dieses Reglement will insbesondere die sparsame und rationelle Nutzung der Energie fördern sowie die Nutzung von einheimischen und erneuerbaren Energien verstärken.

 

Homologation des kommunalen Reglements betreffend die Förderung einer sparsameren Nutzung der Energie sowie der Förderung von erneuerbaren Energien der Gemeinde Mont-Noble

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 11. Januar 2021 angenommene kommunale Reglements betreffend die Förderung einer sparsameren Nutzung der Energie sowie der Förderung von erneuerbaren Energien der Gemeinde Mont-Noble mit Änderungen homologiert. Dieses Reglement will insbesondere die sparsame und rationelle Nutzung der Energie fördern sowie die Nutzung von einheimischen und erneuerbaren Energien verstärken.

 

Homologation der Statuten des Zweckverbandes Forstrevier Simplon-Süd der Gemeinden Simplon und Zwischbergen

Der Staatsrat hat die von den Burger- und Urversammlungen der Gemeinden Simplon und Zwischbergen angenommenen Statuten des Zweckverbandes Forstrevier Simplon-Süd genehmigt.

 

Proklamation eines Abgeordneten in den Grossen Rat des Bezirks Brig

Aufgrund der Demission von Herrn Michael Graber, hat der Staatsrat Herrn Christian Gasser aus Brig, erster nicht gewählter Grossrat der Liste Nr. 2 Schweizerische Volkspartei Oberwallis (SVPO), für die Legislaturperiode 2021-2025 als in den Grossen Rat gewählter Abgeordneter des Bezirks Brig proklamiert.

 

Departement für Finanzen und Energie (DFE)

 

Ernennung des stellvertretenden Registerhalters – Brig-Glis

Der Staatsrat hat entschieden, Daniel Gemmet nach positiver Vormeinung der Gemeinde zur Stellvertreter des Steuerregisterhalters und Katasterführers der Gemeinde Brig-Glis zu ernennen.

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

Ersatz Brücke (Gemeinde Blatten)

An der Strasse NG24 Goppenstein – Blatten – Fafleralp wird beim Teilstück Brücke Äussere Talbach (Gemeinde Blatten) die Brücke ersetzt. Der Staatsrat gewährt dafür einen Verpflichtungskredit über Fr. 1’095’000.--. Die Arbeiten werden in den Jahren 2021 – 2022 ausgeführt.