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Situation financière des communes municipales valaisannes

17/03/2015 | Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten

(IVS).- Das Gemeindegesetz trat am 1. Juli 2004 in Kraft. Es liegen nun Angaben über 10 Rechnungsjahre vor. Unter dem Blickwinkel der Kennzahlen des Hochschulinstituts für Öffentliche Verwaltung (IDHEAP) und der Konferenz der Kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen (KKAG) wurde eine Bilanz über die Entwicklung der Finanzlage der Gemeinden gezogen. Die Finanzlage im 2013 kann als sehr gut bezeichnet werden und setzt somit die Entwicklung fort, wie diese seit 2004 zu erkennen ist.

Finanzlage der Gemeinden im 2013

Die Finanzlage aller 135 Walliser Gemeinden zusammen kann als sehr gut beurteilt werden. Die Zeichen einer Abkühlung, wie im 2012 befürchtet wurde, haben sich im Rechnungsjahr 2013 nicht bestätigt. Die von der Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten durchgeführten Auswertungen zeigen auf, dass alle Kennzahlen im grünen Bereich liegen. Während die Rechnung des Kantons eine ungenügende Finanzierung aufzuweisen hat, verbleiben die Gemeinden finanziell auf einem sehr gesunden Niveau und führen so den positiven Trend, welcher seit 2004 beobachtet werden kann, fort.

Die Jahre 2004 und 2005 sind als Übergangsphase zu betrachten und somit durch diverse Anpassungen geprägt. Deshalb wurden diese Rechnungsjahre bei der Gesamtauswertung nicht berücksichtigt.

Bilanz nach 10 Jahren laut IDHEAP

Gemäss dem Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung ist die Finanzlage über alle Jahresrechnungen von 2006 bis 2013 betrachtet als sehr gesund einzustufen. Der Durchschnitt liegt bei 5.44 von 6. Die Qualität der Finanzhaushaltsführung hat sich im Verlauf dieses Zeitraums markant verbessert und erreicht im 2013 die Note 4.18 von 6. Die deutliche Verbesserung der Finanzlage ist insbesondere auf die Qualitätssteigerung bei der Finanzhaushaltsführung zurückzuführen. Für Professor Nils Soguel könnte die sehr (zu) hohe Investitionstätigkeit gewisse Risiken mit sich bringen, wodurch der Führungsebene oder Cockpit einer Gemeinde eine bedeutende Rolle zuzuordnen ist.

Kennzahlen der Konferenz der Kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen (KKAG)

Die konsolidierten Zahlen von 2006 bis 2013 zeigen im nationalen Vergleich, dass die positive Entwicklung und die guten Bewertungen der Walliser Gemeinden sich gleich verhalten, wie man dies auf gesamtschweizerischer Ebenen feststellen konnte. Im Vergleich mit den übrigen Kantonen sind bei der Selbstfinanzierungskapazität und der Investitionstätigkeit Hauptunterschiede zu erkennen. Hier schliessen die Walliser Gemeinden mit Werten, die über dem nationalen Mittel- oder Durchschnittswert liegen, besser ab.

Die externe Betrachtung und das Einfliessen der beiden Expertisen bieten die Möglichkeit, die durch die Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten kantonsintern festgestellten Beobachtungen zu verifizieren.

Auch wenn sich die Situation insgesamt als sehr gut präsentiert, sollte man diejenigen nicht vergessen, welche sich in einer weniger beneidenswerten Lage befinden. Ein zunehmend anspruchsvolleres sozio-ökonomische Umfeld, wachsende Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sowie eine unsichere Entwicklung der Wirtschaftslage verlangen von den kommunalen Akteuren permanent volle Aufmerksamkeit.

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