Staatsratsbulletin vom Mittwoch 17. August 2016
17.08.2016
| Staatskanzlei
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 17. August 2016 beschäftigte sich der Staatsrat mit 116 Dossiers. Er beantwortete fünf Interpellationen.
Er genehmigte folgende Stellungnahmen :
- Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Verordnung zum Hochschlulförderungs- und – koordinationsgesetz (V-HFKG) und Verordnung des WBF über die Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge für Hochschulbauten (Hochschulbautenverordnung)
- Vernehmlassung zur Verordnung zum Bundesgesetz über die Fiescherei
- Vernehmlassung betreffend Bundesgestz über die Stempelabgaben
- Vernehmlassung betreffend Erhebung der Kosten für die Integration von VA/FL und Unterbringung / Betreuung von MNA
Die Regierung behandelte vierzehn Rekurse und fällte 24 Personalentscheide.
Der Staatsrat hat das kommunale Reglement zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen der Gemeinde Riddes homologiert. Es regelt hauptsächlich die Organisation und die Aufgaben der zuständigen Gemeindeverwaltung und des Gemeindeführungsstabs.
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Münster-Geschinen am 14. Juni 2016 angenommene Friedhofreglement homologiert.
Der Staatsrat das von der Urversammlung der Gemeinde Reckingen-Gluringen am 12. November 2015, der Urversammlung der Gemeinde Niederwald am 2. Dezember 2015, der Urversammlung der Gemeinde Grafschaft am 3. Dezember 2015, der Urversammlung der Gemeinde Münster-Geschinen am 3. Dezember 2015, der Urversammlung der Gemeinde Blitzingen am 10. Dezember 2015 sowie der Urversammlung der Gemeinde Obergoms am 11. Dezember 2015 angenommene Reglement über die Bewältigung von besonderen und ausserrodnelichen Lagen homologiert.