Staatsratsbulletin
Bulletin der Staatsratssitzung vom 19. Mai 2021
21/05/2021
|
Staatskanzlei
Präsidium
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 19. Mai 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 97 Dossiers.
Er beantwortete eine schriftliche Frage.
Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:
- Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend dem Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility-Pricing
- Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung zur Änderung der Handelsregisterverordnung
- Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend die Ausführungsbestimmungen zur Nutzung des Einreise- und Ausreisesystems (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
Er behandelte 14 Rekurse und fällte neun Personalentscheide.
Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)
Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans und des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Arbaz
Der Staatsrat hat die Teilrevision des ZNP und des BZR der Gemeinde Arbaz bezüglich des Skigebiets homologiert, vorbehaltlich von Änderungen und einer Anmerkung.