Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 7. Februar 2024 beschäftigte sich der Staatsrat mit 127 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat, eine schriftliche Frage sowie eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (Härtung der Mobilfunknetze gegen Störungen der Stromversorgung)
   
• Antwort an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport – Vernehmlassung zur Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
   
• Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Ausweitung des Geltungsbereichs der Chauffeurverordnung sowie Umsetzung der Motion 20.4478 Dittli

Er behandelte 31 Rekurse und fällte 12 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Reglements über den Energiefonds der Gemeinde Anniviers

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Anniviers am 20. November 2023 angenommene Reglement über den Energiefonds homologiert

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

Bau von zwei Bushaltestellen an der Rue de l’Eglise und Fahrbahnkorrektion an der Rue de la Portettaz innerorts von St-Pierre-de-Clages, auf Gebiet der Gemeinde Chamoson

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über Fr. 500'000.- (inkl. MWST und Nebenkosten) für den Bau von zwei behindertengerechten Bushaltestellen an der Rue de l’Eglise und für eine Korrektion der Fahrbahn an der Rue de la Portettaz innerorts von St-Pierre-de-Clages.
Die Bauarbeiten werden vom Frühling 2024 bis zum Herbst 2024 dauern.

Sanierung der Brücke über den Stockalper-Kanal bei La Praille in Les Evouettes, auf Gebiet der Gemeinde Port-Valais

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über Fr. 850'000.- (inkl. MWST und Nebenkosten) für die Spezialsanierung der Brücke über den Stockalper-Kanal bei La Praille in Les Evouettes (Bauwerk Nr. 247’316), an der Kantonsstrasse 311 Les Evouettes – La Praille, Abschnitt Les Evouettes – Bahnhof SBB, auf Gebiet der Gemeinde Port-Valais.

Spezialarbeiten zur Stabilisierung der Strasse und zur Verbesserung der Strassengeometrie, auf Gebiet der Gemeinde Vionnaz

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über Fr. 2'700'000.- (inkl. MWST und Nebenkosten) für die Spezialarbeiten zur Stabilisierung der Strasse und zur Verbesserung der Strassengeometrie in Revereulaz, an der Kantonsstrasse 116 Vionnaz – Torgon, auf Gebiet der Gemeinde Vionnaz.