Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 20. September 2023 beschäftigte sich der Staatsrat mit 77  Dossiers.

Er beantwortete eine Motion, drei Postulate sowie eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an die Bundeskanzlei – Vernehmlassung zur Änderung der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (Nutzung sozialer Medien durch die Bundesverwaltung)
   
• Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung zur Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele

Er behandelte 10 Rekurse und fällte 7 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Proklamation eines Grossrats des Bezirks Martinach

Aufgrund der Demission von Herrn Benoît Bender aus Martinach, hat der Staatsrat Herrn Grégoire Roduit aus Leytron, zweiter nicht gewählter Grossrat der Liste Nr. 3 – Parti Démocrate-Chrétien (PDC), für die Legislaturperiode 2021–2025 als in den Grossen Rat gewählter Grossrat des Bezirks Martinach proklamiert, zumal die erste nicht gewählte Grossrätin, Frau Fanny Darbellay aus Lucerne, ihren Verzicht erklärt hat.

Homologation des Parkplatzreglements der Gemeinde Evolène

Der Staatsrat hat das Parkplatzreglement der Einwohnergemeinde Evolène mit Änderungen homologiert.