Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 23. August 2023 beschäftigte sich der Staatsrat mit
97 Dossiers.

Er beantwortete eine Motion, zwei Postulate, eine schriftliche Frage sowie drei Interpellationen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Änderungen der Winterreserveverordnung
   
• Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend Revision der Zivilstandsverordnung und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen
   
• Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung zur Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG), Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen

Er behandelte 11 Rekurse und fällte 12 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation der Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das Inventar des baulichen Kulturerbes (Perimeter des Dorfes Le Levron), wie vom Gemeinderat von Val de Bagnes am 22. November 2022 genehmigt

Der Staatsrat hat die vom Gemeinderat von Val de Bagnes am 22. November 2022 genehmigte Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das 206 Blätter umfassende Inventar des baulichen Kulturerbes (Perimeter des Dorfes Le Levron) homologiert.

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

Fahrbahnkorrektion auf der Route de La Morge in Plan-Conthey, KS 68 Pont-de-la-Morge – Erde – Derborence, auf Gebiet der Gemeinde Conthey

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 2’000’000 Franken (inklusive MWST und NK) für die Korrektion der Fahrbahn auf der Route de la Morge in Plan-Conthey.

Mit den Bauarbeiten wird im Frühling 2024 begonnen.