Staatsratsbulletin Staatskanzlei 

Bulletin der Staatsratssitzung vom 30. November 2022

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 30. November 2022 beschäftigte sich der Staatsrat mit 108 Dossiers.

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 30. November 2022 beschäftigte sich der Staatsrat mit
108 Dossiers.

Er behandelte 9 Rekurse und fällte 21 Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Reglements über die Friedhöfe der Gemeinde Anniviers

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Anniviers am 13. Juni 2022 angenommene Reglement über die Friedhöfe homologiert.

Homologation der Teilrevision des Kurtaxenreglements der Gemeinde Leukerbad

Der Staatsrat hat die an der Urversammlung vom 27. Oktober 2022 angenommene Teilrevision des Kurtaxenreglements der Gemeinde Leukerbad homologiert.

Homologation des Parkplatzreglements der Gemeinde Ried-Brig

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Ried-Brig am 24. Mai 2022 angenommene Parkplatzreglement mit Änderungen homologiert.

 

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

Projektstudie über die Restrukturierung der Kantonsstrasse und einiger Gemeindestrassen und -plätze auf den Ortsdurchfahrten der KS 58 Sitten – Botyre – Anzère durch Botyre und St-Romain, auf dem Gebiet der Gemeinde Ayent

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 500'000 Franken (inkl. MWST und NK) für die Durchführung einer Projektstudie über die Restrukturierung der Kantonsstrasse und einiger Gemeindestrassen und -plätze auf den Ortsdurchfahrten der KS 58 Sitten – Botyre – Anzère durch Botyre und St-Romain.

Die vom Kanton und der Gemeinde Ayent gewünschte Behebung mehrerer Sicherheitsmängel und Erhöhung der urbanen Qualität sind notwendig, um die örtliche Situation für die Anwohner und die verschiedenen Benutzer der zur Verfügung gestellten Infrastrukturen zu beruhigen.

Die Studie wird im Winter 2023 beginnen und bis zum Herbst 2025 dauern.