Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 29. September 2021 beschäftigte sich der Staatsrat mit 121 Dossiers.

Er beantwortete zwei Postulate, zwei Motionen sowie eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

• Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung betreffend Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge für die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Er behandelte 15 Rekurse und fällte zehn Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Wasserreglements der Gemeinde Val-d'Illiez

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Val-d'Illiez am 22. Februar 2021 angenommene Wasserreglement mit Änderungen homologiert. Dieses Reglement legt die Bedingungen für die Versorgung und Verteilung von Trinkwasser fest.