Medienmitteilung Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnisse

Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnisse (DAA) - Jahresbericht

Das Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK) zieht die Bilanz der Massnahmen, die die Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnisse (DAA) im Jahr 2022 durchgeführt hat. Die Dienstleistungen zugunsten gesunder und nachhaltiger Arbeitsbedingungen konnten aufrechterhalten werden. Die DAA hat unter anderem die Arbeitnehmer bei der Durchführung von Präventionsmassnahmen begleitet, die Arbeitsbedingungen von zahlreichen Unternehmen kontrolliert, gegen Schwarzarbeit und Missbräuche gekämpft und eine Unterstützung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten geliefert.

Die Hauptaufgaben der DAA sind unter anderem die Aufrechterhaltung gesunder und ungefährlicher Arbeitsbedingungen für alle, die Aufrechterhaltung fairer Wettbewerbsbedingungen und die Beilegung von Arbeitskonflikten durch ein effizientes Verfahren.

Prävention

Um Konflikte am Arbeitsplatz, aber auch neue arbeitsbedingte Gesundheitsrisiken bei der Planung oder der Aufnahme einer neuen Tätigkeit möglichst zu vermeiden, hat die DAA im Jahr 2022 insbesondere:

  • 4 244 Arbeitnehmer und Arbeitgeber in über 1 300 Stunden Rechtsberatung, Auskunft im Arbeitsrecht erteilt;
  • 884 Pläne für bewilligungspflichtige Projekte zum Bau oder Umbau von Arbeitsräumen vorab begutachtet;
  • Unternehmen bei der Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten am Arbeitsplatz beraten, insbesondere bei jungen Arbeitnehmern und bei der Abnahme von neuen Gebäuden;
  • die Entwicklung von Instrumenten zur Identifizierung und Kontrolle von Risikobranchen unter dem Gesichtspunkt der Arbeitsbedingungen und der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Lohndumping fortgesetzt.

Arbeitsinspektion

Die Arbeitsinspektoren führten in den Unternehmen fast 500 Präventionsmassnahmen und Audits im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz durch, die es ermöglichen, Arbeitgeber auf Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen.

Beschäftigungs- und Sozialhilfeinspektion

Die Beschäftigungsinspektoren führten:

  • 689 Unternehmenskontrollen (3 847 kontrollierte Arbeitnehmer) im Rahmen der Bekämpfung der Schwarzarbeit, überwiegend im Baugewerbe und im Gastgewerbe durch, die zu folgenden Massnahmen führten: 411 Verstösse (mehrere Straftaten können ein einziges Unternehmen betreffen) wurden den zuständigen Institutionen und Dienststellen angezeigt; davon wurden hauptsächlich Verstösse gegen das Sozialversicherungsrecht und das Ausländerrecht festgestellt
  • 101 Fälle wurden der Staatsanwaltschaft gemeldet.
  • 321 Kontrollen von Unternehmen und Selbstständigen, die europäische Arbeitnehmer entsandten. 86 Verstösse (mehrere Straftaten können ein einziges Unternehmen betreffen) wurden festgestellt und 63 von ihnen wurde verboten ihre Dienstleistungen in der Schweiz anzubieten;
  • Kontrollen von 174 Schweizer Unternehmen durch (4 822 Angestellte), davon 53, die im Seilbahnsektor tätig sind: 22 Unternehmen waren in einer Situation von Lohnunterbietung; davon betreffen 20 Unternehmen den Seilbahnsektor; 
  • Insgesamt wurden 261 Sanktionsentscheidungen getroffen und Bussen und Gebühren in Höhe von über 650.000 Fr. verhängt.
  • Von den 21 Untersuchungen, die im Bereich von mutmasslichen Sozialhilfemissbräuchen ausgeführt wurden, führten 12 zur Aufdeckung von Straftaten, die der Staatsanwaltschaft und den betroffenen Gemeinden (SMZ) angezeigt wurden.

Arbeitsbedingungen

Die DAA begleitet Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften bei der Suche nach Lösungen in Verhandlungen, mit dem Ziel, die Arbeits- und Lohnbedingungen zu bewahren und zu verbessern. Derzeit gelten elf Gesamtarbeitsverträge (GAV) und zehn Normalarbeitsverträge (NAV) im Wallis.

Aufgrund der zahlreichen Lohnunterbietungen im Seilbahnsektor wurden ein Normalarbeitsvetrag (NAV) mit zwingenden Löhnen seit Beginn des Jahres 2023 eingeführt.

Arbeitsrechtliche Justiz

Im Jahr 2022 wurden der Dienststelle 600 Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vorgelegt, von denen 89% gütlich beigelegt wurden. Die Branchen Gastgewerbe (27%) und Baugewerbe (19%) sind am meisten betroffen.

Neue Instrumente

Die neuen Instrumente,  die nach und nach eingeführt werden, um die Bekämpfung von Missbräuchen zu stärken und effizienter zu gestalten, werden weiter eingesetzt:

  • Applikation "BKMS"

Diese sichere Anwendung ermöglicht es jedem, anonym, wenn er dies wünscht, die zuständigen Kontrollorgane bei Betrugsverdacht zu informieren. 136 Anzeigen gingen ein und wurden auf diesem Weg im Jahr 2022 bearbeitet.

  • Website "Ständige Listen+"

Diese computergestützte Plattform ermöglicht es nun Unternehmen, sich online zu registrieren und auf einfache Weise an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen, während der Verwaltungsaufwand gleichzeitig verringert wird. Es wurden 40 neue Registrierungsanträge eingereicht, von denen 30 erfolgreich waren und sich den 950 bereits registrierten Unternehmen anschlossen.

  • Projekt "e-Badges"

Dieses Projekt beabsichtigt, langfristig jeden Bauarbeiter mit einer Identifikationskarte auszustatten, die eine schnelle und einfache Kontrolle seiner Arbeitsbedingungen auf bestimmten Baustellen ermöglicht.
 

Der Jahresbericht ist online auf der Webseite der Dienststelle verfügbar (www.vs.ch/web/daa)