Eisenbahn-Infrastruktur
Das Wallis nimmt Stellung zu den Ausbauprogrammen für die Bahninfrastruktur und zur Perspektive BAHN 2050
Der Walliser Staatsrat hat zur eidgenössischen Vernehmlassung über den Stand der Projekte zum Ausbau der Bahninfrastruktur (STEP) und zur Perspektive BAHN 2050 Stellung genommen. Er begrüsst den Willen des Bundesrates, den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels zu unterstützen. Er fordert die Aufnahme der Bahnlinie Léman Süd in den Prozess des Entwicklungsprogramms STEP AS und eine konkretere und frühere Behandlung des Projekts für den multifunktionalen Grimsel-Tunnel. Zudem fordert er die Aufnahme des Anschlusses von Monthey an die SBB-Simplonlinie in das strategische Entwicklungsprogramm der Bahn-Infrastruktur STEP AS 2040/2045.
Der Bundesrat hat die Revision seiner langfristigen Strategie BAHN 2050 sowie die Anpassungen der beiden bereits geplanten Ausbauschritte der Bahninfrastruktur, STEP AS 2025 und STEP AS 2035, in die Vernehmlassung geschickt. Der Bundesrat schlägt auch eine erste Vision für die Vorbereitung der Botschaft zum nächsten Ausbauschritt STEP AS 2040/2045 vor. Bezüglich des Ausbauschrittes STEP AS 2035 schlägt der Bundesrat unter anderem vor, den Lötschberg-Basistunnel auf seiner ganzen Länge in einem Zug auf zwei Spuren auszubauen, anstatt einen Teilausbau in mehreren Etappen vorzunehmen.
Der Walliser Staatsrat begrüsst diesen Willen, der die Fahrzeiten für den Personen- und Güterverkehr verkürzen und eine bessere Verbindung zwischen den Schweizer Regionen ermöglichen wird. Der ursprünglich in mehreren Etappen geplante Teilausbau würde die vollständige Sperrung dieser Achse während acht Monaten mit negativen Folgen für den Tourismus und die Wirtschaft bedeuten. Diese Situation kann somit vermieden werden.
Im Rahmen dieser Vernehmlassung richtet der Staatsrat mehrere Begehren an den Bundesrat. Erstens verlangt er, einen Teil der für den Ausbau der Bahnlinie Süd-Léman notwendigen Finanzierung in den STEP AS-Prozess zu integrieren, damit er den eidgenössischen Räten unterbreitet werden kann. Der Kanton ist bereit, sich in Zusammenarbeit mit dem Bund für diese Linie zu engagieren, deren Sanierung auf gutem Weg ist. Dieses Eisenbahnverbindungsstück stellt in der Tat eine echte Herausforderung für die multimodale Mobilität für das Wallis, aber auch auf Ebene des Genferseebeckens dar.
Zweitens möchte der Staatsrat, dass der Bundesrat 2023 dem eidgenössischen Parlament einen auf 350 Millionen Franken veranschlagten Umsetzungskredit für eine rasche Realisierung des Projekts eines multifunktionalen Grimsel-Tunnels unterbreitet. Der Staatsrat ist der Ansicht, dass dieses Projekt den Zielen der Klima- und Energiestrategie des Bundes entspricht.
Das Projekt eines multifunktionalen Grimsel-Tunnels vereint die Eisenbahn und die Stromübertragung in einer einzigen Infrastruktur und schont so die national geschützte Region. Ein solcher multifunktionaler Tunnel wäre eine Premiere für die Schweiz und eine echte Innovation.
Schliesslich erinnert der Staatsrat daran, wie wichtig der Anschluss der Stadt Monthey an die SBB-Simplonlinie ist. Er wird daher seine Aufnahme in den dritten Ausbauschritt des Programms zur strategischen Entwicklung der Bahninfrastruktur STEP AS 2040/2045 beantragen. Bis heute bleibt Monthey die einzige wichtige Stadt der Westschweiz, die nicht an eine strukturierende nationale Bahnlinie angeschlossen ist.
Unter Vorbehalt dieser Bemerkungen unterstützt der Walliser Staatsrat die Anpassungen des Ausbauschrittes der Bahninfrastruktur STEP AS 2035 und die damit verbundene Erhöhung des Verpflichtungskredits um 980 Millionen Franken. Davon entfallen 500 Millionen Franken auf den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels. Insgesamt würde sich der Verpflichtungskredit STEP AS 2035 damit auf 13,87 Milliarden Franken belaufen.
