Grosse Photovoltaikanlagen - Schaffung einer kantonalen Task Force
Zur raschen Entwicklung von Photovoltaik-Grossprojekten, unter anderem im Alpenraum, hat der Staatsrat beschlossen, eine Task Force einzusetzen, die die Bearbeitung der Genehmigungsdossiers antizipieren, begleiten und koordinieren soll. Diese interdepartementale Koordinationsgruppe soll es dem Staatsrat ermöglichen, das in Vorbereitung stehende neue Bundesgesetz über dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter so rasch wie möglich umzusetzen. Die Task Force wird ebenfalls die Aufgabe haben, die rechtlichen und prozeduralen Auswirkungen des neuen Bundesgesetzes auf kantonaler Ebene zu analysieren und Vorschläge für die Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren sowie für eventuell notwendige Gesetzesänderungen auszuarbeiten.
Das Wallis verfügt über ein großes Potenzial zur Erzeugung von Solarenergie, das der Staat Wallis ausbauen möchte. Aus diesem Grund hat der Staatsrat eine Task Force für grosse Photovoltaikanlagen ernannt. Unter dem Vorsitz des Verwaltungs- und Rechtsdienstes des Departements für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt werden die Dienststelle für Raumentwicklung, die Dienststelle für Umwelt, Dienststelle für Wald, Natur und Landschaft, die Dienststelle für Energie und Wasserkraft sowie der Delegierte für nationale Angelegenheiten in dieser Task Force vertreten sein.
Diese interdepartementale Koordinationsgruppe hat den Auftrag, die rechtlichen und prozeduralen Auswirkungen des neuen Bundesgesetzes über dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter zu analysieren und Vorschläge für die unmittelbare Umsetzung auf kantonaler Ebene zu formulieren. Dieses Gesetz, das noch von den eidgenössischen Räten verabschiedet werden muss, sieht vor, die Errichtung umfangreicher Photovoltaikanlagen zu erleichtern, um die Stromproduktion insbesondere im Winter zu erhöhen.
Die Task Force soll daher dem Staatsrat allfällige Vorschläge zur Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren sowie die notwendigen Gesetzesänderungen, die dem Grossen Rat vorgelegt werden sollen, unterbreiten. Eine weitere Aufgabe der Task Force wird es sein, konkrete Kriterien für eine möglichst schnelle Entscheidungsfindung bei Genehmigungsgesuchen für solche Photovoltaikanlagen zu erarbeiten.
Bisher befinden sich zwei wichtige Projekte in der konkreten Umsetzung, eines in Gondo, das andere in Grengiols. Die Einrichtung der Task Force wird es ermöglichen, die Bearbeitung der Bewilligungsdossiers auf Bundes- und Kantonsebene zu antizipieren, zu begleiten und zu koordinieren.
