Staatsrechnung 2015 - Die Kosten unter Kontrolle und die Einnahmen über den Erwartungen
Die Walliser Staatsrechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 95,7 Mio. Franken und einem Finanzierungsüberschuss von 97,2 Mio. Franken ab. Dieses Ergebnis ist insbesondere auf ein strenges Kostenmanagement und auf punktuelle nicht budgetierte Erträge im Zusammenhang mit der Gewinnverteilung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zurückzuführen. Die dadurch erzielten Überschüsse werden vollständig für die Abschreibung der buchmässigen und finanziellen Fehlbeträge der Jahre 2013 und 2014 verwendet. Nach der Teilabschreibung dieser Fehlbeträge ist das Ergebnis der Rechnung folglich ausgeglichen. Ende 2015 beträgt der noch abzuschreibende buchhalterische Fehlbetrag 41,8 Mio. und der finanzielle Fehlbetrag 69,7 Mio. Franken.
Aus der Laufenden Rechnung, die der Ausgabenbremse unterworfen ist, resultiert ein Ertragsüberschuss. Der Ertrag (3,31 Mrd. Franken) ist um 95,7 Mio. höher als der Aufwand (3,21 Mrd. Franken). Vor Verbuchung der Abschreibungen des Verwaltungsvermögens beträgt die Selbstfinanzierungsmarge (Cashflow) der Laufenden Rechnung 278,5 Mio. Franken.
Diese Selbstfinanzierungsmarge erlaubt es, die Nettoinvestitionen in der Höhe von 181,3 Mio. Franken vollständig zu finanzieren und daraus ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss von 97,2 Mio. Franken.
Das positive Ergebnis der Rechnung resultiert hauptsächlich aus punktuellen Einnahmen, die es aber nicht erlauben, die Kantonsfinanzen nachhaltig zu verbessern. Nach der Teilabschreibung der Fehlbeträge 2013 und 2014, die in einem höheren Umfang abgeschrieben wurden als vorgesehen, ist das Ergebnis der Rechnung ausgeglichen.
In Anwendung der Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen zur Ausgaben- und Schuldenbremse sowie des Grossratsbeschlusses vom Dezember 2014 werden die noch verbleibenden Fehlbeträge der Jahre 2013 und 2014 vollumfänglich im 2016 abgeschrieben.
Kostenkontrolle
Die laufenden Ausgaben sind 24 Mio. Franken bzw. 1% tiefer ausgefallen als budgetiert, namentlich beim Personal- und Sachaufwand und dies unter Berücksichtigung der vom Grossen Rat gewährten Nachtragskredite in der Gesamthöhe von 30,7 Mio. Franken (43,5 Mio. brutto) zum ursprünglichen Budget. Diese waren vorwiegend für die Finanzierung von Leistungen im Gesundheitswesen (12,7 Mio.), der Sozialhilfe und der Sozialversicherungen (9,2 Mio.) sowie für die Wiederinstandsetzung der kantonalen Strassen infolge der Unwetter von Anfang Mai und August 2015 (6,8 Mio.) bestimmt.
Einnahmen über den Erwartungen
Der Ertrag ist im Jahr 2015 höher ausgefallen als budgetiert, zurückzuführen vor allem auf die namhafte Gewinnausschüttung der SNB. Der Kanton Wallis erhielt 53,5 Mio. Franken. Dieser Ertrag wurde nicht budgetiert, da er sehr unsicher war.
Die Steuereinnahmen fielen ebenfalls höher aus als budgetiert, was Mehreinnahmen von 47,7 Mio. Franken oder 3.9% gegenüber dem Budget bedeutet. Zudem waren die Anteile aus der Verrechnungssteuer und der direkten Bundessteuer für das Wallis 10 Mio. Franken höher als veranschlagt.
Hohes Investitionsvolumen
Der Kanton Wallis tätigte Bruttoinvestitionen in der Höhe von 506,6 Mio. Franken. Nach Berücksichtigung der Investitionseinnahmen resultieren aus der Investitionsrechnung Nettoinvestitionen von 181,3 Mio. Franken. Trotz eines leichten Rückgangs gegenüber 2014 (-2%) bleibt das Brutto-Investitionsvolumen mit 507 Mio. hoch. Es ist höher als der Durchschnitt der letzten 10 Jahre (484 Mio.) und als der Durchschnitt der Jahre 2000-2010 (476 Mio.). Diese Investitionen verteilen sich wie folgt: Tiefbauarbeiten (268 Mio.), Beteiligungen an Investitionen Dritter (126 Mio.), Darlehen (46 Mio.), Energypolis-Campus (28 Mio.) und andere eigene Investitionen und Einrichtungen (38 Mio.).
Ende 2015 beträgt die Nettoverschuldung des Kantons 1,1 Mrd. Franken. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 3'446 Franken, was 493 Franken weniger sind als im Jahr 2014.
Schlussfolgerung
Das positive Gesamtergebnis der Rechnung 2015 ermöglicht eine schnellere Abschreibung der Fehlbeträge 2013 und 2014. Dieses ist eng mit punktuellen Einnahmen verbunden und stellt daher die unternommenen Anstrengungen im Rahmen des PAS-Programms nicht in Frage. Das Ziel dieses Programms besteht darin, das festgestellte strukturelle Defizit mittel- und langfristig abzubauen.