Staatsratsbulletin vom Mittwoch 1. Februar 2017
Praesidium
Staatsratssitzung
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 1. Februar 2017 befasste sich der Staatsrat mit 84 Dossiers. Er genehmigte ein Postulat, eine Interpellation und folgende Stellungnahme:
- Vernehmlassung betreffend Änderung zur Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV
Zudem behandelte der Staatsrat acht Rekurse und fällte sieben Personalentscheide.
Philipp Spörri – Staatskanzler – 027 606 21 12
Finanzen und Institutionen
Grengiols - Teilrevision eines Zonennutzunsplans
Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Grengiols am 6. Oktober 2016 angenommene Teilrevision des Zonennutzungsplans bei der Talstation Betten homologiert.
Champéry - Teilrevision eines Zonennutzungsplanss
Der Staatsrat hat die Teilrevision des Zonennutzungsplanss (ZNP) und des Detailnutzungsplanes des Skigebietes Portes du Soleil (DNP), Sektor Planchaux, der Gemeinde Champéry homologiert. Diese Teilrevision bezweckt die Sicherstellung der Wasserversorgung zur technischen Beschneiung des Sektors Crosets.
Binn - Homologation des Beregnungsreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Binn am 30. Mai 2016 angenommene Beregnungsreglement homologiert.
Bellwald - Homologation eines Quartierplans
Der Staatsrat hat den von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Bellwald am 12. März 2015 angenommenen Quartierplan „Ferienpark Relief“ samt Reglement homologiert.
Maurice Tornay, Staatsrat - 027 606 50 05
Verkehr, Bau und Umwelt
Termen - Schutzmassnahmen und Wildbachverbauungen
Der Staatsrat hat den Auftragszuschlag der Gemeinde Termen für die Ausführung der Sicherungsarbeiten bei Fäldgraben genehmigt. Die Bauarbeiten bestehen in diversen, wasserbaulichen Schutzmassnahmen, die sich (inkl. MWST und Nebenkosten)I auf insgesamt 1.3 Mio. Fr. belaufen, woran sich der Kanton (einschliesslich Bundesbeitrag) zu 70 %, sprich mit 910‘000 Franken, beteiligt.
Jacques Melly, Staatsrat – 027 606 33 00