Bulletin der Staatsratssitzung vom 11. Januar 2023
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 11 Januar 2023 beschäftigte sich der Staatsrat mit 130 Dossiers.
Präsidium
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 11 Januar 2023 beschäftigte sich der Staatsrat mit 130 Dossiers.
Er beantwortete ein Postulat, drei schriftliche Fragen sowie eine Interpellation.
Er behandelte 18 Rekurse und fällte 23 Personalentscheide.
Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)
Homologation des regionalen Feuerwehrreglements der Gemeinden Albinen, Leukerbad und Inden
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Leukerbad am 30. Juni 2021, der Gemeinde Inden am 10. Juni 2022 und der Gemeinde Albinen am 30. Juni 2022 angenommene regionale Feuerwehrreglement mit einer Anpassung homologiert.
Homologation des Trinkwasserreglements der Gemeinde Gampel-Bratsch
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Gampel-Bratsch am 1. Juni 2022 angenommene Trinkwasserreglement homologiert.
Homologation des Reglements über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer der Einwohnergemeinde Grächen
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Grächen am 13. Dezember 2022 angenommene Reglement über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer homologiert.
Homologation des Reglements über die Erhebung der zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuern der Gemeinde Savièse
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Savièse am 12. Dezember 2022 angenommene Reglement über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuern homologiert.
Homologation des interkommunalen Reglements zum Schutz gegen Feuer und Naturelemente der Gemeinden Val de Bagnes und Sembrancher
Der Staatsrat hat das vom Generalrat der Gemeinde Val de Bagnes am 14. September 2022 und von der Urversammlung der Gemeinde Sembrancher am 7. Juni 2022 angenommene interkommunale Reglement zum Schutz gegen Feuer und Naturelemente homologiert.
Homologation des Reglements über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer der Einwohnergemeinde Wiler
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Wiler am 13. Dezember 2022 angenommene Reglement über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer homologiert.
Homologation des Reglements über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer der Einwohnergemeinde Zermatt
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Zermatt am 7. Dezember 2022 angenommene Reglement über die Erhebung einer zusätzlichen kommunalen Handänderungssteuer homologiert.
Proklamation eines Grossratssuppleanten des Bezirks Hérens
Aufgrund der Demission von Frau Coralie Rossier aus Les Haudères, hat der Staatsrat Herrn Frédéric Brantschen aus Hérémence, erster nicht gewählter Grossratssuppleant der Liste Nr. 1 Parti Démocrate-Chrétien (PDC) Christlichdemokratische Volkspartei, für die Legislaturperiode 2021–2025 als in den Grossen Rat gewählter Grossratssuppleant des Bezirks Hérens proklamiert.
Statuten des Gemeindeverbands Val de Bagnes – Sembrancher zur Bildung einer gemeinsamen Feuerwehr
Die Gemeinden Val de Bagnes und Sembrancher haben beschlossen, einen Gemeindeverband für die Gründung einer gemeinsamen Feuerwehr zu bilden. Die Statuten wurden von der DZSM bestätigt und dem Staatsrat zur Genehmigung zugestellt.