Staatsratsbulletin Staatskanzlei

Bulletin der Staatsratssitzung vom 26. November 2025

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 26. November 2025 beschäftigte sich der Staatsrat mit 117 Dossiers.

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 26. November 2025 beschäftigte sich der Staatsrat mit 117 Dossiers.

Er antwortete auf eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Maschinenverordnung
     
  • Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung zur Verordnung über die Änderung verschiedener Verordnungen im Bereich der beruflichen Vorsorge 2026
     
  • Antwort an die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit – Vernehmlassung betreffend parlamentarische Initiative 20.473 n Pa. Iv. Siegenthaler. Regulierung des Cannabismarktes für einen besseren Jugend- und Konsumentenschutz

Er behandelte 18 Rekurse und fällte 19 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation der Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das Inventar des baulichen Kulturerbes des Dorfes Vollèges – Gemeinde Val de Bagnes

Der Staatsrat hat die vom Gemeinderat von Val de Bagnes am 13. August 2024 genehmigte Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung in das 134 Karten umfassende Inventar des baulichen Kulturerbes des Dorfes Vollèges homologiert.

Homologation des Reglements über Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte der Gemeinde Ausserberg

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Ausserberg am 5. Juni 2025 angenommene Reglement über Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte mit Anpassungen homologiert.

Homologation des Abfallreglements der Einwohnergemeinde Zwischbergen

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 29. Juni 2025 angenommene Abfallreglement der Einwohnergemeinde Zwischbergen mit Anpassungen homologiert.