Bulletin der Staatsratssitzung vom 26. August 2026
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 26. August 2026 beschäftigte sich der Staatsrat mit 110 Dossiers.
Präsidium
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 26. August 2026 beschäftigte sich der Staatsrat mit 110 Dossiers.
Er antwortete auf drei Postulate, auf drei Interpellationen sowie auf vierzehn schriftliche Fragen.
Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:
- Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement - Vernehmlassung betreffend Bundesgesetz über das Verbot der Hamas sowie verwandter Organisationen
- Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement - Vernehmlassung zur Änderung Obligationenrecht (Stimmrechtsberater)
Er behandelte 15 Rekurse und fällte 13 Personalentscheide.
Departement für Finanzen und Energie (DFE)
Ernennung der stellvertretenden Registerhalterin - Massongex
Der Staatsrat hat entschieden, Frau Mireille Saudan nach positiver Vormeinung der Gemeinde zur Stellvertreterin des Registerhalters und Katasterführers der Gemeinde Massongex zu ernennen.
Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)
Ersatz Wendeplatte Bifig 3 (Gemeinde Eisten)
An der Strasse NG805 Eisten - Erel - Bifig wird beim Teilstück Wendeplatte Bifig 3 (Gemeinde Eisten) der Ersatzneubau der Brücke realisiert. Der Staatsrat gewährt dafür einen Verpflichtungskredit über CHF 1’795’000.00. Die Bauarbeiten werden zwischen Herbst 2026 und Herbst 2027 ausgeführt.