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Medienkonferenzen

Bilanz von Jean-Michel Cina als Staatsrat

24/04/2017 | Departement für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung

Nach drei Legislaturperioden präsentierte Jean-Michel Cina umringt von seinen Dienstchefs die Bilanz seiner Arbeit im Staatsrat. Seine 12 Jahre in der Regierung waren reich an Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Energie oder Raumentwicklung.

Jean-Michel Cina trat sein Amt als Walliser Staatsrat am 1. Mai 2005 an und führte zuerst das Departement für Volkswirtschaft und Raumentwicklung (DVR). Bei seiner Wiederwahl im 2009 kam die Dienststelle für Energie und Wasserkraft dazu und so wurde er zum Vorsteher des Departements für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER). Während seinen zwölf Jahren im Staatsrat war er 2009/2010 und 2013/2014 Vize-Präsident sowie 2008/2009, 2010/2011 und 2014/2015 Präsident des Staatsrats.

Seine Arbeit in der Walliser Regierung ermöglichte die Realisierung zahlreicher Projekte.

Der Wille, das Wallis als günstigen Nährboden für neue Technologien zu positionieren, führte beispielsweise überall im Kanton zur Gründung der Technologieparks TheArk. Und die Einrichtung des Campus Energypolis in der Walliser Hauptstadt wird im Endeffekt eine vollständige Wertschöpfungskette sowie die erste langfristige Zusammenarbeit zwischen einer technischen Hochschule - in diesem Fall die ETH Lausanne - und einer Fachhochschule bieten.

Die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen im Tourismus mit Hilfe des Projekts Tourismus 2015 konkretisierte sich namentlich in der Revision des Tourismusgesetzes, in der Gründung der branchenübergreifenden Verkaufsförderungsgesellschaft Valais/Wallis Promotion sowie in der Einrichtung des Tourismusfonds.

Im Bereich der Wirtschaftsentwicklung wurden die acht sozio-ökonomischen Regionen in drei neue Regionen umorganisiert und das Gesetz über Investitionshilfen für Berggebiete durch das Gesetz über die neue Regionalpolitik (NRP) ersetzt. Um die Gründung und Ansiedlung von Unternehmen im Wallis zu erleichtern wurde das Projekt Business Valais, ein virtuelles Unternehmen zur Wirtschaftsförderung im Wallis, wurde lanciert.

Infolge der NFA II - Reform (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden) wurden die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) in die Dienststelle für Industrie, Handel und Arbeit (DIHA) integriert. 2006 wurde die Plattform VSlink als Referenz für hochqualifizierte Arbeitsstellen im Wallis geschaffen, um den Brain-Drain zu bekämpfen und die Walliser Wirtschaft bei den Unternehmen und hochqualifizierten Personen aufzuwerten.

Auf Veranlassung von Jean-Michel Cina vermochte sich die Walliser Landwirtschaft an die Gesetzesänderungen anzupassen und geht als Gewinnerin aus der Reform der Direktzahlungen hervor. Mit der Aushandlung eines Zusammenarbeitsvertrags für die Fortsetzung der Forschungsarbeiten konnte für die Zukunft von Agroscope in Conthey eine Lösung gefunden werden. Im Weinbau fanden in diesen letzten zwölf Jahren umfangreiche Änderungen statt. Dazu gehören Gesetzesänderungen und die Umsetzung der kantonalen Strategien Viti2015 und Viti2020. Die Reform des Kontrollsystems für Weine garantiert nunmehr die Nachverfolgbarkeit von der Rebe bis ins Glas. Die Marke Wallis vermochte sich ihrerseits als Label für die Anerkennung der Herkunft und der Qualität symbolischer Produkte aus dem Wallis zu etablieren.

Die Definition und die Umsetzung der Wasserkraftstrategie bildete ein grosses Dossier im Energiebereich. Dank dem ausgearbeiteten Modell für die künftige Bewilligung von Konzessionen kann eine wirtschaftlich, industriell, rechtlich sowie politisch durchführbare Lösung umgesetzt werden. In Zukunft wird das Wallis seine Wasserkraft bändigen können. Die für die Umsetzung dieses Modells notwendigen Gesetzesänderungen wurden vom Grossen Rat weitgehend verabschiedet.

Das immer noch aktuelle Projekt Raumentwicklung 2020 (RE2020) behandelt die Gesamtrevision des kantonalen Richtplans sowie die dem Volk im Mai 2017 zur Abstimmung vorgelegte Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Bundesgesetzes über die Raumplanung. Die Modernisierung und Informatisierung der Grundbücher im Rahmen des Projekts GB2020 betrifft ein anderes, noch offenes Dossier.

Während seinen Präsidialjahren als Staatsrat setzte sich Jean-Michel Cina für die Verbesserung des Führungssystems und die Einrichtung eines Generalsekretariats in jedem Departement ein. Zudem wurde der Entscheidungsprozess des Staatsrats dank der Informatisierung der wöchentlichen Sitzungen optimiert.

Des Weiteren präsidierte Jean-Michel Cina den Steuerungsausschuss für das 200-Jahr-Jubiläum des Beitritts des Wallis zur Schweizerischen Eidgenossenschaft. Die 2015 im ganzen Kanton organisierten Festlichkeiten werden für immer im Herzen der Walliserinnen und Walliser und ihrer Gäste als das Jahr eingraviert bleiben, in dem das Wallis bewiesen hat, das es modern, innovativ und offen ist.

Jean-Michel Cina betont zum Schluss, dass er diese zahlreichen Projekte dank der Hilfe und dem Engagement seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Erfolg führen und so wichtige Meilensteine in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Raumentwicklung setzen konnte.