Bulletin der Staatsratssitzung vom 20. Mai 2026

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 20. Mai 2026 beschäftigte sich der Staatsrat mit 103 Dossiers.

Er antwortete auf zwei schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

• Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV): Massnahmen Kostendämpfungspaket 2 im Arzneimittelbereich

Er behandelte 11 Rekurse und fällte 11 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Reglements zur Verhinderung der Vergandung und zur Pflege des Ortsbilds der Gemeinde Riederalp

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Riederalp am 25. November 2025 angenommene Reglement zur Verhinderung der Vergandung und zur Pflege des Ortsbilds mit Anpassungen homologiert.

Homologation des Abwasserreglements der Gemeinde Troistorrents

Der Staatsrat hat das von den Urversammlungen der Gemeinde Troistorrents am 15. Dezember 2025 angenommene Abwasserreglements homologiert, in seiner Fassung vom 6. Mai 2026.