Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 9. Dezember 2020

11/12/2020 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 9. Dezember 2020 beschäftigte sich der Staatsrat mit 141 Dossiers.

Er beantwortete eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Rohrleitungssicherheitsverordnung und der Safeguardsverordnung sowie weitere Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten am 1. Juli 2021

Er behandelte 14 Rekurse und fällte elf Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Burgerreglements der Burgergemeinde Chippis
Der Staatsrat hat das Burgerreglement und dessen Nachtrag der Burgergemeinde Chippis homologiert, das von der Burgergemeinde am 29. März 2019 angenommen wurde.

Homologation der Teilrevision des Bau- und Zonenreglements (Art. 71, 73, 74) der Gemeinde Täsch
Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Gemeinde Täsch am 8. September 2016 angenommene Teilrevision des Bau- und Zonenreglements (Art. 71, 73, 74) homologiert.

Homologation der Klassierung der ortsbildprägenden und schützenswerten Bauten von kommunaler Bedeutung der Dörfer der Gemeinde Anniviers
Der Staatsrat hat die Klassierung der ortsbildprägenden und schützenswerten Bauten von kommunaler Bedeutung der Dörfer der Gemeinde Anniviers mit architektonischen Richtlinien und Masterplänen, gemäss dem Beschluss des Gemeinderates von Anniviers vom 9. Juli 2019, homologiert.