Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 19. August 2020

21/08/2020 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 19. August 2020 beschäftigte sich der Staatsrat mit 141 Dossiers.

Er beantwortete zwei Postulate sowie vier schriftliche Fragen.

Er behandelte 17 Rekurse und fällte sechs Personalentscheide.

Departement für Volkswirtschaft und Bildung (DVB)

Gemeinde Raron – Erhalt der terrassierten Rebberge
Der Staatsrat hat auf Antrag des Vorstehers des Departements für Volkswirtschaft und Bildung das Projekt Erhalt der terrassierten Rebberge von Raron, 2. Etappe der Genossenschaft Erhalt der terrassierten Rebberge von Raron, Raron genehmigt. An die beitragsberechtigten Investitionen von 1'500’000 Franken wurden nicht rückzahlbare Beiträge von 1'017’000 Franken (Kantonsbeitrag 537’000 Franken / Bundesbeitrag 480’000 Franken) gewährt.

Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK)

Der Kanton Wallis beschliesst musikalische Leiter und Organisten von Gesangs- und Musikvereinen für ihre Lohnausfälle zu entschädigen
Als subsidiäre Massnahme zu anderen Hilfen des Bundes und der Kantone im Rahmen von COVID-19 können Gesangs- und Musikvereinen eine Entschädigung in Höhe von 80 Prozent der Gehälter (ohne Sozialabgaben) für den Arbeitszeitausfall ihrer musikalischen Leiter und Leiterinnen sowie Organistinnen und Organisten für den Zeitraum vom 16. März bis zum 30. Juni 2020 beziehen. Voraussetzung ist, dass die Vergütung vom Verein und nicht von der Gemeinde, der Kirchengemeinde oder einem Dritten bezahlt wird. Ein formeller Antrag muss bis zum 20. September 2020 bei der Dienststelle für Kultur eingereicht werden. Informationen dazu wie auch die entsprechenden Formulare werden ab dem 1. September 2020 auf der Internetseite der Dienststelle für Kultur (www.vs.ch/kultur) verfügbar sein.

Dem Entscheid gingen verschiedene parlamentarische Interventionen voraus.