Staatsratsbulletin vom Mittwoch 25. März 2015

25.03.2015 | Staatskanzlei 

25.03.2015 | Präsidium | BI Artikel
Sitzung des Staatsrates vom Mittwoch 25. März 2015
An seiner wöchentlichen Sitzung vom 25. März 2015 beschäftigte sich der Staatsrat mit 91 Dossiers. Er beantwortete eine Motion des Grossen Rates. Er genehmigte die Antwort zur Vernehmlassung bezüglich Änderung der Gewässerschutzordnung. Er homologierte zwei Gemeindereglemente und behaldelte fünfzehn Rekurse. Der Staatsrat fällte zudem zehn Personalentscheide.
25.03.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Mont-Noble - Homologation des Trinkwasserreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 10. Dezember 2014 beschlossene Trinkwasserreglement samt Gebührenordnung der Gemeinde Mont-Noble homologiert.
25.03.2015 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Mont-Noble - Homologation des Abwasserreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 10. Dezember 2014 beschlossene Abwasserreglement samt Gebührenordnung der Gemeinde Mont-Noble homologiert.
25.03.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
Investitionsbudget 2015 von Spital Wallis
Auf Anfrage von Spital Wallis hat der Staatsrat die ordentlichen Investitionen in Höhe von 19'145'000 Franken für das Jahr 2015 genehmigt. Für den Unterhalt der Spitalgebäude, die im Eigentum des Kantons sind, werden 34 % dieses Betrags investiert. Bei den Investitionen sind unter anderem vorgesehen: 2.5 Millionen Franken für den Kauf eines MRI-Gerätes, welches im Spital Brig installiert werden soll, sowie 1 Million Franken für einen provisorischen Parkplatz beim Spital Sitten. Strategische Investitionen für die Verbesserung der Spitalinfrastrukturen werden Gegenstand separater Genehmigungsentscheide des Staatsrats sein.
25.03.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
Bagnes - Ausbau des Pflegeheims in Montagnier
Das Pflegeheim in Montagnier (Gemeinde Bagnes) hat eine Kapazität von 103 Langzeitbetten und zwei Kurzaufenthaltsbetten. Davon sind 27 Zimmer mit zwei Heimbewohnern belegt, was einen bedeutenden Anteil ausmacht. Aus diesem Grund hat das Pflegeheim entschieden, zusätzlich 21 neue Einbettzimmer zu bauen, um die Aufnahmebedingungen zu verbessern. Der Kostenvoranschlag für das nach einem Architekturwettbewerb gewählte Projekt weist den Betrag von 4'172'804 Franken aus. Auf das entsprechende Gesuch des Pflegeheims hat der Staatsrat entschieden, eine Subvention von 834‘561 Franken zu gewähren. Da die Gemeinde vom Pflegeheim nicht für eine Kostenbeteiligung angefragt wurde, ist die Subvention auf 20 % der anerkannten Baukosten limitiert. Gemäss Gesetz subventioniert der Kanton 30 %, sofern sich auch die Gemeinde an den Kosten beteiligt.
25.03.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Isérables - Sicherung der Rutschung «Les Chenevires»
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 1'550'000 Franken für die Sicherung der Rutschung «Les Chenevires», auf der KS 512 Fey – Isérables – Le Rosselin, Teilstück Auddes - Isérables, auf Gebiet der Gemeinde Isérables.
25.03.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Champéry - Neugestaltung der Wildbachquerung «Ponderesse»
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 657'000 Franken für die Wildbachquerung «Ponderesse» auf der KS 342 Champéry – Bif. de Planachaux – Col de Cou, Teilstück Champéry – Le Voland, auf Gebiet der Gemeinde Champéry.
25.03.2015 | Verkehr, Bau und Umwelt | BI Artikel
Fully - Bau des Kreisels «Le Petit-Pont»
Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 525'000 Franken für den Bau des Kreisels «Le Petit-Pont» innerorts Fully, auf der KS 71 Martigny – Fully – Saillon – Leytron – Chamoson – Ardon, Teilstück Insarce – Châtaignier, auf Gebiet der Gemeinde Fully.