Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 20. Mai 2020

25/05/2020 | Staatskanzlei

Präsidium


An seiner wöchentlichen Sitzung vom 20. Mai 2020 beschäftigte sich der Staatsrat mit 128 Dossiers.

Er beantwortete eine Interpellation sowie eine schriftliche Frage.

Er behandelte 19 Rekurse und fällte 15 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Inventars des baulichen Erbes des Dorfes Bruson, Gemeinde Bagnes
Der Staatsrat hat die Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung im Inventar des baulichen Erbes des Dorfes Bruson, Gemeinde Bagnes, homologiert.

Homologation des Abfallreglements der Gemeinde Chippis
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 12. Juni 2018 angenommene Abfallreglement der Gemeinde Chippis samt dazugehörender Gebührenordnung homologiert.

Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans (ZNP) und des Bau- und Zonenreglements (BZR) im Orte genannt «Mangettes», Gemeinde Monthey
Der Staatsrat hat die Teilrevision des Zonennutzungsplans (ZNP) und des Bau- und Zonenreglements (BZR) im Orte genannt «Mangettes», Gemeinde Monthey homologiert. Mit dieser Teilrevision wird ein Grundstück von der «Zone für öffentliche Bauten und Anlagen B» in eine Zone für Naturschutz von kommunaler Bedeutung umgezont.

Homologation der Anpassung der Statuten der «Association des communes du Haut-Lac (ACHL)»
Der Staatsrat hat die von der Delegiertenversammlung des Verbands am 19. Februar 2020 angenommene Anpassung der Statuten der «Association des communes du Haut-Lac (ACHL)» homologiert (vgl. Anhang II).

Homologation des Polizeireglements der Gemeinde Bitsch
Der Staatsrat hat das an der Urversammlung vom 23. Mai 2019 angenommene Polizeireglement der Gemeinde Bitsch mit einer Anpassung homologiert.

Departement für Volkswirtschaft und Bildung (DVB)

Ernen: Trink- und Tränkewasserversorgung Ernergalen, Niw Hitta und Schäre
Der Staatsrat hat auf Antrag des Vorstehers des Departements für Volkswirtschaft und Bildung das Projekt Trink- und Tränkewasserversorgung Ernergalen, Niw Hitta und Schäre der Burgergemeinde Ernen genehmigt. Die Baukosten (Ausführung 2020) betragen 380'000 Franken. Der Kanton und der Bund werden mit 275'880 Franken beteiligen (Kantonsbeitrag 142'880 Franken, Bundesbeitrag 133'000 Franken).