Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 22. April 2020

24/04/2020 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 22. April 2020 beschäftigte sich der Staatsrat mit 139 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat sowie eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgender eidgenössischer Vernehmlassung:

  • Antwort an Kommission für Wirtschaft und Agbagen des Nationalrats – Vernehmlassung betreffend 09.503 n Pa.Iv. Fraktion RL. Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen

Er behandelte 28 Rekurse und fällte elf Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Kurtaxenreglements der Gemeinde Ernen

Der Staatsrat hat das an der Urversammlung vom 10. Dezember 2019 angenommene Kurtaxenreglement der Gemeinde Ernen homologiert.