Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 10. April 2019

12/04/2019 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 10. April 2019 beschäftigte sich der Staatsrat mit 92 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat und eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Bundesamt für Landestopografie swisstopo – Vernehmlassung betreffend ÖREB-Kataster-Express Nr 2019/01 – Strategie und Massnahmenplan für den ÖREB-Kataster für die Jahre 2020-2023
  • Antwort an Bundesamt für Landestopografie swisstopo – Vernehmlassung betreffend Entwurf der Strategie der amtlichen Vermessung für die Jahre 2020-2023 - AV-Express Nr. 2019 / 01
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend multimodale Mobilitätsleistungen

Er homologierte ein kommunales Reglement.

Er behandelte neun Rekurse und fällte sieben Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport

Homologation des Abfallreglements der Gemeinde Icogne

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 17. Dezember 2018 angenommene Abfallreglement der Gemeinde Icogne samt dazugehörender Gebührenordnung homologiert.

 

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt

Instandstellung der Feschelbachbrücke (Gemeinde Leuk)

An der Strasse NG700 Leuk – Bratsch – Erschmatt wird beim Teilstück Feschelbachbrücke (Gemeinde Leuk) die Brücke instand gestellt. Der Staatsrat gewährt dafür einen Verpflichtungskredit über Fr. 1‘630‘000.-. Die Arbeiten werden in den Jahren 2019 – 2021 ausgeführt.

3. Rhonekorrektion: Verpflichtungskredit über Fr. 1’000’000.– für die Ausschreibung von Parallelstudien zur Gestaltung des öffentlichen Raums

Das KAR3 hat einen internationalen Wettbewerb ausgeschrieben, durch den eine ganzheitliche Gestaltung der öffentlichen Räume der 3. Rhonekorrektion definiert werden soll, und zwar beidseits der Rhone und auf den gesamten 160 km von Gletsch bis zum Genfersee. Auf einer im Rahmen der Prioritären Massnahme Visp realisierten Pilotstrecke hat sich das enorme Potential gezeigt, das die 3. Rhonekorrektion, nicht nur in landschaftlicher Hinsicht, sondern auch im Hinblick auf Erholung, Freizeit und Verkehr, in sich birgt. Der Wettbewerbssieger wird im Herbst dieses Jahres feststehen.