Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 23. Januar 2019

25/01/2019 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 23. Januar 2019 beschäftigte sich der Staatsrat mit 104 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat und fünf schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Revision des Stromversorgungsgesetzes (volle Strommarktöffnung, Speicherreserve und Modernisierung der Netzregulierung)
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Teilrevision der Aussenlandeverordnung
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung zur Anhörung zum Entwurf des Prüfungsberichts betreffend die Umsetzung des Gesetzgebungsauftrags zum Ausgleich von Planungsvorteilen (Art. 5 und Ar. 38a Abs. 4 RPG) im Kanton Wallis
  • Antwort an Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und – direktoren –Vernehmlassung zur Vereinbarung über das Programm «Harmonisierung der Polizeitechnik und – informatik in der Schweiz (PTI)» und Statuten des Vereins PTI
  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung zur Änderung der Einschliessungsverordnung

Er behandelte 12 Rekurse und fällte 19 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Leukerbad - Inden und Albinen - Vereinbarung zwischen den Feuerwehrorganisationen

Der Staatsrat genehmigt die interkommunale Vereinbarung «Feuerwehren Region Leukerbad SPFW B» zwischen den Gemeinden Leukerbad, Inden und Albinen