Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 10. Oktober 2018

12/10/2018 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 10. Oktober 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 89 Dossiers.

Er beantwortete vier schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Bundesamt für Umweltschutz – Vernehmlassung betreffend 15.486 Pa.Iv. Amstutz. Feldschiessen und historische Schiessen auch nach 2020 ermöglichen
  • Antwort an Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz. Sonderbestimmungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Aufgaben der Informations- und Kommunikationstechnik (Art. 32a)
  • Antwort an Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Kostenneutralität und Pflegebedarfsermittlung)

Er behandelte 23 Rekurse und fällte elf Personalentscheide.