Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 3. Oktober 2018

05/10/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 3. Oktober 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 86 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat sowie eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation- Vernehmlassung betreffend neues Bundesgesetz über elektronische Medien
  • Antwort an Staatspolitische Kommission des Nationalrats – Vernehmlassung 14.422 n Pa. Iv. Aeschi Thomas. Einführung des Verordnungsvetos
  • Antwort an Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz – Vernehmlassung betreffend Geldspielkonkordat
  • Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Stabilisierung der AHV (AHV 21)

Er behandelte 13 Rekurse und fällte drei Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Vollèges - Homologation des Inventars des baulichen Erbes

Der Staatsrat hat die Klassierung von ortsbildprägenden Bauten sowie von Objekten von kommunaler Bedeutung im Inventar des baulichen Erbes des Dorfes Vens, gelegen auf dem Gebiet der Gemeinde Vollèges, homologiert.

Proklamation Grossratssuppleant Bezirk Visp

Der Staatsrat proklamiert Simon Gasser aus Visp für die Legislaturperiode 2017–2021 als in den Grossen Rat gewählten Grossratssuppleanten des Bezirks Visp. Er folgt als erster nichtgewählter Grossratssuppleant der Liste Nr. 3 der Schweizerischen Volkspartei Oberwallis (SVPO) auf Markus Sarbach aus St. Niklaus, welcher seine Demission eingereicht hat.