Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 26. September 2018

28/09/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 26. September 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 94 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat sowie eine schriftliche Frage.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Rohrleitungsverordnung
  • Antwort an Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (Änderung des Geschlechts im Personenstandsregister)

Er homologierte ein kommunales Reglement sowie die Teilrevision von zwei Zonennutzungsplänen und kommunalen Bau- und Zonenreglemente.

Er behandelte 12 Rekurse und fällte elf Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Liddes - Homologation des Friedhofreglements

Der Staatsrat hat das Friedhofreglement der Gemeinde Liddes homologiert.

Sembrancher - Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans und des kommunalen Bau- und Zonenreglements im Orte genannt «Plan Goille»

Der Staatsrat hat die Teilrevision des Zonennutzungsplans und des kommunalen Bau- und Zonenreglements im Orte genannt « Plan Goille » homologiert. Mit dieser Teilrevision wird der Sektor, welcher sich derzeit in der Waldfläche befindet der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugeordnet.

Sembrancher - Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplans und des kommunalen Bau- und Zonenreglements im Orte genannt «Les Grands Rouis»

Der Staatsrat hat die Teilrevision des Zonennutzungsplans und des kommunalen Bau- und Zonenreglements im Orte genannt «Les Grands Rouis» homologiert, mit welcher die Zone für Abbau, Verarbeitung und Ablagerung Typ A des Grands Rouis erweitert wird.