Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 30. Mai 2018

01/06/2018 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 30. Mai 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 111 Dossiers.

Er beantwortete zwei Interpellationen sowie vier schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zur folgenden eidgenössischen Vernehmlassung:

  • Antwort an Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend Entwurf zur Verordnungen zum Geldspielgesetz.

Er homologierte die Teilrevision eines Zonennutzungsplans, zwei Gemeindereglemente sowie die Artikeländerungen eines kommunalen Bau- und Zonenreglements.  

Er behandelte 21 Rekurse.

Er fällte 14 Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Feuerwehrreglements der Gemeinde Embd

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Embd am 24. November 2017 angenommene Feuerwehrreglement homologiert.

Homologation des Kurtaxenreglements der Gemeinde Grächen

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Grächen am 5. Dezember 2017 angenommene Kurtaxenreglement homologiert. Der Kurtaxenertrag ist im Interesse der Unterworfenen zu verwenden. Er dient insbesondere der Finanzierung des Betriebes eines Informations- und Reservationsdienstes, der Animation vor Ort sowie der Erstellung und dem Betrieb von Anlagen, die dem Tourismus, der Kultur und dem Sport dienen.

Homologation der Änderungen der Artikel 59 und 74 des BZR der Gemeinde Saxon

Der Staatsrat hat die Änderung der Artikel 59 und 74 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Saxon homologiert. Damit wurde der Begriff «Einfamilienhaus» definiert.

Homologation der Teilrevision des ZNP der Gemeinde Vollèges, im Gebiet «Cormayeur»

Der Staatsrat hat die Teilrevision des Zonennutzungsplanes der Gemeinde Vollèges für das Gebiet «Cormayeur» homologiert. Mit dieser Teilrevision wird die sich eingangs des Dorfs befindende «gemischte Zone» in eine «Zone mit geringer Dichte 1» umgezont.