Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 2. Mai 2018

04/05/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 2. Mai 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 88 Dossiers.

Er beantwortete eine Motion, drei Interpellationen sowie vier schriftliche Fragen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit – Vernehmlassung 13.4278 Parlamentarische Initiative. Einführung einer Adoptionsentschädigung
  • Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Änderung des Tierseuchengesetzes

Er behandelte 16 Rekurse und fällte sieben Personalentscheide.