Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 21. März 2018

23/03/2018 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 21. März 2018 beschäftigte sich der Staatsrat mit 99 Dossiers.

Er beantwortete eine Interpellation.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an das Eidgenössische Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG)
  • Antwort an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport – Vernehmlassung betreffend Beiträge des Bundes an die Olympischen und Paralympischen Winterspiele «Sion 2026»

Er homologierte zwei kommunale Reglemente sowie ein interkommunales Reglement.

Er behandelte neun Rekurse und fällte 10 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Collonges, Dorénaz, Evionnaz, Salvan, Vernayaz und Saint-Maurice - Homologation des interkommunalen Polizeireglements der Gemeinden

Der Staatsrat hat das interkommunale Polizeireglement der Gemeinden Collonges, Dorénaz, Evionnaz, Salvan, Vernayaz und Saint-Maurice homologiert, welches insbesondere die Gewährleistung der Sicherheit, Ruhe und öffentlichen Ordnung bezweckt.

Goms - Homologation der Statuten des Gemeindeverbandes Forst Goms

Der Staatsrat hat die von der Delegiertenversammlung dieses Verbandes am 12. Dezember 2016 und am 14. November 2017 angenommenen Änderungen der Statuten des Gemeindeverbands Forst Goms der Einwohnergemeinden Bellwald, Binn, Ernen, Goms und Obergoms sowie der Burgergemeinden Ausserbinn, Bellwald, Binn, Ernen, Goms und Obergoms genehmigt.

Kippel - Homologation des Friedhofreglements

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 15. Dezember 2017 angenommene Friedhofreglement der Einwohnergemeinde Kippel homologiert.

Törbel - Homologation des Kurtaxenreglements

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Törbel am 27. Juni 2017 angenommene Kurtaxenreglement homologiert. Der Kurtaxenertrag ist im Interesse der Unterworfenen zu verwenden. Er dient insbesondere der Finanzierung des Betriebs eines Informations- und Reservationsdienstes, der Animation vor Ort sowie der Erstellung und dem Betrieb von Anlagen, die dem Tourismus, der Kultur und dem Sport dienen.