Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 6. Dezember 2017

07/12/2017 | Staatskanzlei

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 6. Dezember 2017 beschäftigte sich der Staatsrat mit 139 Dossiers. Er beantwortete zwei Postulate.

Er bezog Stellung zu folgenden Vernehmlassungen:

  • Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung betreffend Totalrevision der EFD-Quellensteuerverordnung
  • Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung betreffend Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Singapur und Hongkong

Er homologierte die Änderungen eines Zonennutzungsplans und eines kommunalen Bau- und Zonenreglements sowie sechs kommunale Reglemente.

Er behandelte 25 Rekurse und fällte 15 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Fully - Homologation des «Grand-Cru»-Reglements der Gemeinde

Der Staatsrat hat das «Grand-Cru»-Reglement der Gemeinde Fully homologiert. Mit der Bezeichnung «Grand-Cru» sollen Weine mit hochstehender Qualität produziert werden, welche die Besonderheit von Fully hervorheben.

Champéry - Homologation des Kurtaxenreglements der Gemeinde

Der Staatsrat hat das Kurtaxenreglement der Gemeinde Champéry homologiert. Dieses bezweckt die Finanzierung, Förderung und Entwicklung eines qualitativ hochstehenden Tourismus.

Troistorrents - Homologation des Kurtaxenreglements der Gemeinde

Der Staatsrat hat das Kurtaxenreglement der Gemeinde Troistorrents homologiert. Dieses bezweckt die Finanzierung, Förderung und Entwicklung eines qualitativ hochstehenden Tourismus.

Val-d’Illiez - Homologation des Kurtaxenreglements der Gemeinde

Der Staatsrat hat das Kurtaxenreglement der Gemeinde Val-d’Illiez homologiert. Dieses bezweckt die Finanzierung, Förderung und Entwicklung eines qualitativ hochstehenden Tourismus.

Chalais - Homologation des Reglements betreffend die Tourismusförderungstaxe der Gemeinde

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 9. Dezember 2013 angenommene Reglement betreffend die Tourismusförderungstaxe der Gemeinde Chalais homologiert.

Goms - Homologation des Reglements über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken im Dorfkern der Gemeinde

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Goms am 21. November 2017 angenommene Reglement über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken im Dorfkern homologiert. Das Reglement bezweckt die Wiederbelebung der Dorfkerne innerhalb der Gemeinde Goms.

Departement für Mobilität, Raumentwicklung und Umwelt (DMRU)

Nendaz - Lärmschutzkonforme Sanierungsmassnahmen entlang des Strassenabschnitts Baar – Nendaz Station

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 1'450'000 Franken für gemäss Lärmschutzverordnung erforderliche Sanierungsmassnahmen entlang des Strassenabschnitts Baar – Nendaz Station, auf Gebiet der Gemeinde Nendaz. Die Massnahmen bestehen darin, in den lärmempfindlichen Räumen der zu sanierenden Gebäude 525 Schallschutzfenster einzubauen. Die Arbeiten werden vom Sommer 2018 bis zum Frühjahr 2020 dauern.

St-Martin - Instandsetzung der Brücke und Halbbrücken am Le Revers vor Suen, auf der KS 53 Bramois – St-Martin – La Crête

Der Staatsrat gewährt einen Verpflichtungskredit über 1'240'000 Franken für die Instandsetzung der Brücke und Halbbrücken am Le Revers vor Suen, auf Gebiet der Gemeinde St-Martin. Mit der Instandsetzung werden die Schäden an den Tragwerken und Ausrüstungen dieser Bauwerke aus dem Jahre 1977 behoben. Die Bauarbeiten werden im Frühjahr 2018 beginnen und über ein Jahr dauern.