Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 4. Oktober 2017 beschäftigte sich der Staatsrat mit 104 Dossiers.

Er beantwortete ein Postulat und bezog Stellung zu folgenden Vernehmlassungen:

• Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung zur Verordnung über die Reform der Altersvorsorge 2020
• Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung zur Änderung des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz (Heilmittelverordnungspaket)
• Antwort an Eidgenössisches Finanzdepartement – Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer
• Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Anhörung betreffend Entwurf für die Teilrevision des Wasserrechtsgesetzes
• Antwort an Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz- Vernehmlassung betreffend Geldspielkonkordat
• Antwort an Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement – Vernehmlassung betreffend Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung des Terrorismus mit dem dazugehörigen Zusatzprotokoll und Verstärkung des strafrechtlichen Instrumentariums gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität
• Antwort an Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation – Vernehmlassung betreffend Teilrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG)

Er homologierte ein interkommunales Reglement sowie zwei weitere kommunale Reglemente. Er behandelte 12 Rekurse und fällte 13 Personalentscheide.

Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK)

Kantonale Strategie im Kampf gegen Diabetes

Aktuell lässt sich sowohl weltweit als auch auf kantonaler Ebene eine bedeutende Zunahme von Adipositas und nichtübertragbaren Krankheiten (noncommunicable diseases, NCD), zu denen auch Diabetes gehört, feststellen. Die Strategie, die der Staatsrat zur Verhinderung von Diabetes festgelegt hat, schlägt Ansätze und Wege vor, die das Auftreten von NCD verhindern oder verzögern. Die Strategie sollte in allen Regionen des Kantons umgesetzt werden. Sie ist auch darauf ausgerichtet, Menschen aus bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen oder benachteiligten Gruppen zu sensibilisieren.