Staatsratsbulletin

Bulletin der Staatsratssitzung vom 17. Mai 2017

19/05/2017 | Staatskanzlei 

Präsidium

An seiner wöchentlichen Sitzung vom Mittwoch, 17. Mai 2017, behandelte der Staatsrat 96 Dossiers.

Er bezog Stellung zu folgenden Vernehmlassungen: 

  • Antwort an Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Antwort an Eidgenössisches Departement des Innern – Vernehmlassung betreffend Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Der Staatsrat homologierte zwei kommunale Reglemente. Ausserdem behandelte er 13 Rekurse und fällte zehn Personalentscheide.

 

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Binn - Homologation des Reglements über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Binn am 30. Januar 2017 angenommene Reglement über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken im Dorfkern mit einer Änderung des Inkrafttretens homologiert.

 

Grengiols - Homologation des Reglements über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Grengiols am 17. Februar 2017 angenommene Reglement über die Sanierung von Gebäuden zu Wohnzwecken im Dorfkern homologiert.