Staatsratsbulletin

Staatsratsbulletin vom Mittwoch 8. März 2017

10/03/2017 | Staatskanzlei

 

PRAESIDIUM

Staatsratssitzung

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 8. März 2017 befasste sich der Staatsrat mit 128 Dossiers. Er genehmigte eine Motion, eine Interpellation, ein Postulat und folgende Stellungnahmen:

  • Vernehmlassung zur Teilrevison des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe
  • Optimierung des Finanzausgleichs Bund – Kantone : Schlussbericht und Antrag
  • Vernehmlassung betreffend die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit einer weiteren Serie von Staaten und Territorien ab 2018/2019

Zudem behandelte der Staatsrat neunundzwanzig Rekurse und fällte sechzehn Personalentscheide.

 

Philipp Spörri – Staatskanzler – 027 606 21 12

 

Finanzen und Institutionen

 

Kippel - Entwurf der Zonennutzungsplanung

Der Staatsrat hat im Rahmen des Vorprüfungsverfahrens den Entwurf der Zonennutzungsplanung und des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Kippel genehmigt. Dieser Vorentwurf kann nun öffentlich aufgelegt und der Urversammlung zur Genehmigung unterbreitet werden.

 

Embd, Stalden und Törbel - Bewältigung von besonderen Lagen

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Embd am 20. Mai 2016, von der Urversammlung der Gemeinde Stalden am 9. Juni 2016 und von der Urversammlung der Gemeinde Törbel am 24. Juni 2016 angenommene regionale Reglement über die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen homologiert.

 

Port-Valais - Homologation eines Quartierplans

Der Staatsrat hat den Quartierplan « A la Lanche » der Gemeinde Port-Valais homologiert, der den Bau von Mehrfamilienhäusern ermöglichen soll, um dem Wohnungsbedarf der Gemeinde gerecht zu werden.

 

Sitten - Revision eines Zonennutzungsplans

Der Staatsrat hat die durch die Urversammlung am 22. März 2016 angenommene Revision des ZNP und des BZR betreffend den Sektor Corbassières der Gemeinde Sitten homologiert, welche die Schaffung einer Naturschutzzone vorsieht, die durch einen Detailnutzungsplan geschaffen werden soll.

 

Maurice Tornay, Staatsrat - 027 606 50 05