Staatsratsbulletin

Staatsratsbulletin vom Mittwoch 11. Januar 2017

13/01/2017 | Staatskanzlei

Praesidium

 

Staatsratssitzung

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 11. Januar 2017 befasste sich der Staatsrat mit 119 Dossiers. Er genehmigte ein Postulat und drei Interpellationen, zwei schriftliche Fragen  und folgende Stellungnahme:

  • Vernehmlassung betreffend Änderung der Transplantationsverordnung

Zudem behandelte der Staatsrat sechsunddreissig  Rekurse und fällte sieben Personalentscheide.

Philipp Spörri – Staatskanzler – 027 606 21 12

 

Finanzen und Institutionen

 

Bovernier - Reglement über die Kur- und Beherbergungstaxe

Der Staatsrat hat das Reglement über die Kur- und Beherbergungstaxe der Gemeinde Bovernier homologiert. Die Kurtaxe dient insbesondere der Finanzierung des Betriebs eines Informations- und Reservationsdienstes, der Animation vor Ort sowie der Erstellung und dem Betrieb von Anlagen, die dem Tourismus, der Kultur und dem Sport dienen

Leytron - Reglement betreffend den Führungsstab

Der Staatsrat hat das Reglement betreffend den Führungsstab für die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen der Gemeinde Leytron homologiert. Dieses Reglement regelt insbesondere die Organisation und die Aufgaben der zuständigen kommunalen Behörden und des kommunalen Führungsstabes.

Veysonnaz - Homologation des Kurtaxenreglements

Der Staatsrat hat das durch die Urversammlung mit Datum vom 12. Dezember 2016 genehmigte Kurtaxenreglement der Gemeinde Veysonnaz homologiert.

Bovernier - Homologation des Trinkwasserreglements

Der Staatsrat hat das Trinkwasserreglement samt Gebühren der Gemeinde Bovernier homologiert. Dieses Reglement legt die Bedingungen für die Verteilung des Trinkwassers auf dem gesamten Gemeindegebiet fest.

Bovernier - Homologation des Abwasserreglements

Der Staatsrat hat das Abwasserreglement samt Gebühren der Gemeinde Bovernier homologiert. Dieses Reglement legt die Bedingungen der Abwasserableitung und -aufbereitung auf dem gesamten Gemeindegebiet fest.

Maurice Tornay, Staatsrat - 027 606 50 05

 

Volkswirtschaft, Energie und Raumplanung

 

Crans-Montana – Sanierung der Flurwegen

 

In seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 hat der Staatsrat auf Antrag des Vorstehers des Departements für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung das Projekt Sanierung und periodische Wiederinstandstellung (PWI) der Flurwegen – 1. Etappe und Ergänzung des Bewässerungsnetzes der Gemeinde Crans-Montana, auf dem Gebiet der ehemaligen Gemeinden Montana, genehmigt. An die beitragsberechtigten Investitionen von 450‘000 Franken wurden nicht rückzahlbare Beiträge von 317'700 Franken (Kantonsbeitrag 169'200 Franken / Bundesbeitrag 148'500 Franken) gewährt.

Jean-Michel CINA – Staatsrat – 027 606 23 00