Staatsratsbulletin vom Mittwoch 1. Juni 2016

01.06.2016 | Staatskanzlei 

01.06.2016 | Präsidium | BI Artikel
Staatsratssitzung

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 1. Juni 2016 befasste sich der Staatsrat mit 72 Dossiers.

Er genehmigte folgende Stellungnahmen

  • Vernehmlassung betreffend Optimierung des Finanzausgleichs Bund – Kantone – Empfehlungen und Bericht der politischen Arbeitsgruppe der Kantone
  • Vernehmlassung betreffend multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte; Bundesgesetz über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne
  • Anhörung betreffend Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) sowie der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV)

Der Staatsrat behandelte vierzehn Rekurse und fällte drei Personalentscheide.

 

01.06.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Proklamation Grossrätin des Bezirks Martigny

Als Ersatz für  Nicolas Voide hat der Staatsrat Carole Darbellay Ghalmi von Martigny-Croix für die Legislaturperiode 2013-2017 als gewählte Grossrätin proklamiert, welche als erste nicht gewählte Grossrätin der Liste Nr. 3 – Parti Démocrate-Chrétien des Bezirks Martigny nachrückt.

01.06.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Bellwald - Reglement über die öffentliche Sicherheit
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Bellwald am 12. März 2015 angenommene Reglement über die öffentliche Sicherheit homologiert. Dieses Reglement vereint insbesondere das bisherige Lärmbekämpfungs- und Polizeireglement, das Reglement zur Verhinderung der Vergandung sowie das Reglement über die öffentlichen Gastbetriebe.