Staatsratsbulletin vom Freitag 5. Februar 2016

05.02.2016 | Staatskanzlei 

05.02.2016 | Präsidium | BI Artikel
Staatsratsbulletin

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 3. Februar 2016 beschäftigte sich der Staatsrat mit 122 Dossiers.

Er beantwortete eine Motion, vier Postulate, eine Interpellation und zwei schriftliche Fragen des Grossen Rates. Die Regierung genehmigte Stellungnahmen zu folgenden Vernehmlassungen:

  • Vernehmlassung zu den Landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2018-2021
  • Vernehmlassung betreffend Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz

Der Staatsrat behandelte elf Rekurse und fällte siebzehn Personalentscheide.

05.02.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Wiler/Alpen - Homologation des Strassenreglements

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Wiler am 19. Dezember 2014 angenommene Strassenreglement Wiler/Alpen an seiner heutigen Sitzung homologiert.

05.02.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Bitsch - Homologation des Burgerreglements
Der Staatsrat hat das von der Burgerversammlung der Burgergemeinde Bitsch am 27. März 2015 angenommene Burgerreglement an seiner heutigen Sitzung homologiert
05.02.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Saint-Léonard - Homologation des Abwasserreglements

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung am 14. Dezember 2015 angenommene Abwasserreglement sowie den dazugehörenden Gebührentarif der Gemeinde Saint-Léonard homologiert.

05.02.2016 | Finanzen und Institutionen | BI Artikel
Wiler - Homologation des Kehrrichtreglements
Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Wiler am 17. Dezember 2015 angenommene Kehrichtreglement an seiner heutigen Sitzung homologiert
05.02.2016 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
Investitionsbudget 2016 von Spital Wallis

Spital Wallis hat entschieden, 2016 für die ordentlichen Investitionen einen Betrag von Franken 18'000'000 bereitzustellen. 28% von diesem Betrag werden für die Instandhaltung der Spitalgebäude, die kantonales Eigentum sind, investiert.

Die wichtigsten Posten dieses Budgets sind: 1.7 Millionen Franken für die medizinischen Einrichtungen der neuen Sterilisationszentrale in Martinach (zurzeit im Bau), 1.5 Millionen Franken für das Projekt „Gastrozentrum“ in Visp (Vergrösserung der Endoskopie); 2.2 Millionen Franken für die Vergrösserung der Neonatologie sowie der Bau eines zusätzlichen Operationssaals in Sitten und 750‘000 Franken für den Ersatz der Operationstische in Siders.

Der Staatsrat genehmigt das vom Spital Wallis vorgeschlagene Budget.

05.02.2016 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Schul- und Ferienplan

 

Der Staatsrat hat die Schul- und Ferienpläne der obligatorischen Schulen und der allgemein bildenden Mittelschulen für die Schuljahre 2017-2018, 2018-2019, 2019-2020 und 2020-2021 festgelegt. Dieser Entscheid widerspiegelt die Richtung, welche der Staatsrat am 4. Dezember 2014 bestimmt hat, wonach namentlich eine Regionalisierung der Pläne nach Sprachregion vorgesehen ist.

 

05.02.2016 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Entwurf der Änderung des Gesetzes über die Hilfs- und Sonderschulen

Der Staatsrat hat dem Entwurf der Änderung des kantonalen Gesetzes über die Hilfs- und Sonderschulen zugestimmt. Die Änderung des Gesetzestextes ist aufgrund der Einführung neuer gesetzlicher Bestimmungen auf Bundesebene, sowie interkantonaler und kantonaler Ebene, notwendig.

Gestützt auf das Kantonale Konzept für die Sonderpädagogik im Wallis, welches im Dezember 2014 vom Staatsrat genehmigt wurde, dient das Projekt als Rahmen für die Hilfsmassnahmen und das Sonderschulwesen für die Schüler und Studenten im Alter von 0 bis 20 Jahren, die besondere Bildungsbedürfnisse haben bzw. eine Behinderung haben.

Die Debatte im Parlament ist für die Mai-Session 2016 vorgesehen.

 

05.02.2016 | Bildung und Sicherheit | BI Artikel
Schulferienpläne für die Berufsfachschulen

Der Staatsrat hat die Schulferienpläne für die Berufsfachschulen des Kantons Wallis für die Jahre 2017-2018 bis 2026-2027 verabschiedet. Die Schulferienpläne wurden für eine Periode von 10 Jahren festgelegt. Sie wurden aus einer pädagogischen Perspektive und mit dem Willen der Vereinheitlichung für sämtliche Berufsfachschulen des Ober- und Unterwallis, inklusive der Écoles des Métiers. Sie respektieren ebenfalls die Bedürfnisse der Walliser Wirtschaft, beziehungsweise der Ausbildungsbetriebe.

05.02.2016 | Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung | BI Artikel
Neuer Adjunkt bei der Dienststelle für Landwirtschaft

Der Staatsrat ernennt auf den 1. August 2016 Léonard Dorsaz zum Adjunkt und Stellvertreter des Dienstchefs der Landwirtschaft.

Léonard Dorsaz verfügt über einen Abschluss als Ingenieur-Agronom der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH), ergänzt mit einem Diplom in Marketing der Business School ISEAD in Paris. Zurzeit ist Herr Dorsaz in einer Kaderfunktion bei der Syngenta in Basel mit verschiedenen internationalen Verantwortungsbereichen. Er war unter anderem für die Verwaltung gewisser Produkte in Osteuropa und Asien verantwortlich, bevor er das weltweite Management des Portfolios Getreide und Ackerbau übernahm.

Léonard Dorsaz wurde 1965 geboren, wohnt in Fully und hat eine Tochter.