Staatsratsbulletin vom Donnerstag 17. Dezember 2015

17.12.2015 | Staatskanzlei 

17.12.2015 | Präsidium | BI Artikel
Staatsratssitzung
An seiner wöchtentlichen Sitzung vom Donnerstag 17. Dezember 2015 beschäftigte sich der Staatsrat mit 153 Dossiers. Er beantwortete sieben dringliche Interepellationen sowie vierzehn Fragen für die Grossratssession vom Freitag 18. Dezember 2015. Die Regierung genehmigte Stellungnahmen zu verschiedenen Vernehmlassungen: Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention); Verordnungen zur Gesamtkonzeption des Güterverkehrs in der Fläche; Verordnunganpassaungen für die neuen Instrumente Netznutzungskonzept (NNK) und Netznutzungsplan (NNP); Umfrage zur Integration des Netzbeschlusses in den NAF. Der Staatsrat behandelte neunzehn Rekurse und fällte vierzehn Personalentscheide.
17.12.2015 | Gesundheit, Soziales und Kultur | BI Artikel
Visp – Erweiterungsbau Fux Campagna
Der Staatsrat hat im Zusammenhang mit dem Erweiterungsbau der Stiftung Fux Campagna ein Teil der Arbeiten in der Höhe von 4‘455‘370 Franken genehmigt. Die Arbeiten werden zwischen dem Frühjahr 2016 und Herbst 2017 ausgeführt. Mit dem Erweiterungsbau entstehen 15 neue Beherbergungs- und 17 neue Beschäftigungsplätze für Personen mit einer körperlichen oder mit einer Mehrfachbehinderung im Oberwallis.